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Rheinische Post: Ende der Koalition - Von ANTJE HÖNING

Düsseldorf (ots)

Die Geschichtsbücher dürften später schreiben:
Der 7. September 2006 war der Anfang vom Ende der großen Koalition. 
Denn die an diesem Tag verkündete Verschiebung der Gesundheitsreform 
ist keine "reine Verfahrensfrage", wie Franz Müntefering behauptet. 
Sie ist eine Offenbarung, Sie offenbart, dass die Koalition ihre 
zentrale Aufgabe nicht lösen kann. Sie offenbart, wie schwach die 
Union ist: Wieder muss die Kanzlerin selbst Ulla Schmidt auf ihrem 
Weg in die Staatsmedizin stoppen.
Die Verschiebung ist zwingend. Denn der Gesundheitsfonds würde 
Chaos bedeuten, gegen das Hartz IV ein Spaziergang war. Doch mehr 
Zeit allein löst das Problem nicht: Solange die SPD nicht das 
Notwendige zulässt (Entlastung der Betriebe, mehr 
Eigenverantwortung), sondern sich nur die Tür für ihre 
Bürgerversicherung offenhält, kann die Reform nicht gelingen. Dumm 
nur, dass es in Berlin zugeht wie bei Monopoly: Die Union hat mit dem
Familienministerium machttechnisch die "Badstraße" bekommen. Die SPD 
schnappte sich mit dem Gesundheitsressort die "Schlossallee". Wie bei
Monopoly muss es nun heißen: "Gehen Sie zurück auf Los" (und fangen 
von vorne an) oder "Gehen Sie direkt ins Gefängnis" (und lassen die 
Koalition platzen).

Rückfragen bitte an:

Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2303

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