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Rheinische Post: Nahost-Dilemma

Düsseldorf (ots)

Von Godehard Uhlemann
Realisten haben vom Ausgang des israelisch-palästinensischen 
Spitzengesprächs nicht mehr erwartet: Es war gut, dass es 
stattgefunden hat, und es ist schlecht, dass keine Seite zu 
substantiellen Kompromissen bereit ist. Die Gründe liegen auf der 
Hand. Wie soll Israel verhandeln, wenn der Verhandlungspartner der 
Existenz Israels den Kampf ansagt? Wie sollen die Palästinenser 
Vertrauen fassen, wenn Israels Siedlungspolitik weitergeht und die 
eigenen Lebensbedingungen verschlechtert werden? Die USA hatten das 
Spitzengespräch vermittelt, wohlwissend, dass kein Durchbruch zur 
Debatte stand.
Man wird sich erneut treffen. Das Bekenntnis zu einem 
Palästinenserstaat wurde wie ein Gedicht brav aufgesagt. Das 
Erschreckende und zugleich Deprimierende ist, dass der 
Friedensprozess seit dem Sommer 2000 brach liegt. Es hat sich nichts 
bewegt, außer dass die Palästinenser eine radikale Regierung unter 
der Führung der Hamas gewählt haben und damit vor einer doppelten 
Herausforderung stehen. Sie müssen innenpolitisch den Machtkampf 
zwischen der Hamas und der gemäßigten Fatah beenden, und sie müssen 
sich mit einer Stimme sprechend mit Israel einigen. Bisher wird von 
allen auf Zeit gespielt. Das wird nicht gutgehen.

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Rückfragen bitte an:
Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2303

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