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Rheinische Post: Attac dreist, Linkspartei frivol

Düsseldorf (ots)

Von Reinhold Michels
Was sich manche Gegner des G8-Treffens leisten, ist dreist. 
Sprecher des globalisierungskritischen Netzwerkes Attac, das sich zur
Hüterin einer höheren Moral, als eine Art Greenpeace zu Lande, 
aufspielt, feiern die ihnen gelungenen Straßenblockaden wie 
Kindsköpfe, denen ein Streich gelungen ist. Straßenblockaden mögen 
nicht generell den Straftatbestand der Nötigung erfüllen; 
Rechtsbrüche, Ordnungswidrigkeiten sind sie allemal.
Politisch frivol äußerten sich gestern Repräsentanten der 
Linkspartei, indem sie der Polizei vorhielten, bei den Zahlenangaben 
zu ihren im Einsatz gegen Steinewerfer verletzten Beamten getäuscht 
zu haben. Dass die Knochenbrüche an Fingern und Handgelenken in der 
Regel ambulant und nicht stationär versorgt wurden, heißt doch nicht,
dass die Polizei "maßlos übertrieben" hat. Viele Vertreter der 
Linkspartei, die einmal SED hieß, liebten den Stasi- und Polizeistaat
DDR. Sie sollten nicht versuchen, ihre Schuld dadurch zu 
kompensieren, dass sie jetzt die Polizei schlechthin, auch die des 
Rechtsstaates verdächtigen. Karlsruhe hat gestern klargestellt, was 
jedem Einsichtigen einleuchten müsste: Es darf der friedfertige 
Demonstrant nicht erwarten, an einem Ort seiner Wahl protestieren zu 
können, wenn dort einsickernde Gewalt-Protestler Gefahren für Leib 
und Leben heraufbeschwören.

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