Bahn geht davon aus, nicht verbaute Mittel 2003/2004 zurückzubekommen
Berlin (ots)
Zur Absicht von Verkehrsminister Bodewig, Infrastrukturmittel der Bahn zunächst für den Straßenbau zu verwenden und später wieder für Schienenprojekte zur Verfügung zu stellen, erklärt die Deutsche Bahn:
Die Bahn geht nach entsprechenden Gesprächen davon aus, dass sie das Geld 2003/2004 zurück erhält. Nur dann macht die Maßnahme wegen aktueller Konjunkturprobleme Sinn. Alles, was die bis 2003 zugesagte Gesamtsumme der Mittel für die Schieneninfrastruktur vermindert, ist dagegen kontraproduktiv. Die Bahn braucht im Gegenteil hier Verstetigung auf heutigem Niveau auch nach 2003. Wie angekündigt, ist die Bahn zur Zeit dabei, ihre Planungskapazitäten aufzustocken und Planungen sowie Bauprojekte durch zusätzliches Personal zu beschleunigen. Die Bahn wird jetzt mit den 460 Mio. Mark die Voraussetzungen dafür schaffen.
Wir haben sichergestellt, dass bis zum Jahresende alle Infrastrukturmittel durch Auftragsvergaben gebunden sind, das heißt der Bauwirtschaft werden bis zum Jahresende unsere Aufträge vorliegen. Das trägt zur Planungssicherheit für die Bauindustrie bei. Wichtig für uns ist, dass die jetzt für den Straßenbau vorgesehen Mittel Ende 2003/2004 der Bahn zusätzlich zur Verfügung stehen.
Was den Mittelabfluss insgesamt betrifft, stellt die Deutsche Bahn fest: Es gab erst im März Planungssicherheit für wesentliche Investitionsbereiche. Erst zu diesem Zeitpunkt war die trilaterale Vereinbarung mit der Bundes-regierung unter Dach und Fach. Wegen erheblicher Planungsvorläufe war das Jahr 2001 für die Bahn zu diesem Zeitpunkt planerisch schon zu einem Großteil gelaufen. Darüber hinaus sind die Finanzierungsvereinbarungen mit dem Bund teilweise erst Ende April unerzeichnet worden.
Die Vereinbarung mit der Bundesregierung sieht gerade deshalb neben der Übertragbarkeit vor, dass die bis 2003 zugesagten zusätzlichen UMTS-Mittel erst bis Ende 2004 komplett abgeflossen, also im Bestandsnetz verbaut sein müssen. Die Bahn wird trotzdem ihre Investitionen ins Bestandsnetz von 2,8 Mrd. DM im Vorjahr auf 4,1 Mrd. Mark in diesem Jahr steigern.
Darüber hinaus hat die Bahn zugesagt, dass das gesamte Budget des Jahres 2001 bis zum Jahresende durch Aufträge gebunden wird, so dass die Bauwirtschaft verbindlich planen kann. Außerdem hat die Deutsche Bahn in den vergangenen Jahren mittlerweile insgesamt 441 Mio. Mark aus Eigenmitteln vorfinanziert. Bisher hat das Unternehmen in diesem Jahr rund 65 Mio. Mark aus Eigenmitteln vorfinanziert. Diese sind dem Mittelabfluss in 2001 praktisch hinzuzurechnen.
Da die der Bahn mit der Bahnreform 1994 zugesagten Infrastrukturmittel nie in der Höhe geflossen sind und nach Planungen bis in die jüngste Vergangenheit sogar noch erheblich weiter absinken sollten, hat die DB Netz AG in der Vergangenheit ihre Planungskapazitäten angepasst.
Nachdem diese Bundesregierung die Weichen zugunsten der Schiene mit einer Verstetigung der Mittel auf höherem Niveau neu gestellt hat, ist die DB Netz AG derzeit dabei, diese Kapazitäten durch Neueinstellungen wieder deutlich zu verstärken. In den nächsten Jahren plant die DB Netz AG, insgesamt 1000 Ingenieure und Planer einzustellen. Das ermöglicht, einen Planungsvorrat aufzubauen.
Eine Vorratsplanung nach dem Prinzip Hoffnung hat die Deutsche Bahn nicht gemacht, weil die Planungskosten bis zu 20 Prozent der Projektkosten ausmachen. Diese sind verloren, wenn die Projekte dann nicht finanziert werden, weil absehbar dafür kein öffentliches Geld eingeplant war. Das hat sich jetzt geändert. Die Bahn wird den Planungsrückstau aufarbeiten und einen Vorrat an voll durchgeplanten Projekten anlegen. Die Bautätigkeit der Deutschen Bahn im Schienennetz hat derzeit schon ein Rekord-Niveau erreicht, wie überall in die Deutschland nachzuprüfen ist.
Da die Bahn zu einem großen Teil unter dem rollenden Rad bauen muss, ist die Ausweitung des Bauvolumens ohne Beeinträchtigungen des Betriebes nicht unbegrenzt möglich. Die Einschränkungen durch Baustellen haben heute bereits die Grenze des betrieblich verkraftbaren erreicht. Auch die für den Bahnbau in Frage kommenden Bauunternehmen arbeiten bereits vielfach an ihren Kapazitätsgrenzen. Das betrifft vor allem auch die Verfügbarkeit von Spezialmaschinen.
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