EU-Terminvorschau vom 17. - 24. Februar
Berlin (ots)
Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalistinnen und Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Aktuelle Informationen zur Unterstützung der Europäischen Union für die Ukraine finden Sie laufend aktualisiert auf dieser Website. Informationen für Flüchtlinge aus der Ukraine gibt es auf Ukrainisch und Englisch hier.
Freitag, 17. Februar
München: Europäische Kommission auf der Münchner Sicherheitskonferenz (bis 19.2.)
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und zahlreiche Mitglieder des Kollegiums der EU-Kommission erörtern auf der 59. Münchener Sicherheitskonferenz mit globalen Partnern die Themen Sicherheit und Verteidigung. Sie nehmen an Podiumsdiskussionen teil und halten am Rande des offiziellen Programms bilaterale Treffen ab. Audiovisuelle Berichterstattung wird über EbS verfügbar sein. Freitag: Podiumsdiskussion "Die Zukunft des Handels" mit Exekutiv-Vizepräsident Valdis Dombrovskis und der US-Handelsbeauftragten Katherine Tai. Podiumsdiskussion "Geopolitik des grünen Wandels" mit Exekutiv-Vizepräsident Frans Timmermans. Podiumsdiskussion "Desinformation: Navigating the Battle of Narratives" mit Vizepräsidentin Vera Jourová. Podiumsdiskussionen "David on the Dnipro: Der Kampf der Ukraine für Freiheit", "Deutschland in der Welt" und "Frankreich in der Welt" jeweils mit Vizepräsidentin Dubravka Suica. Podiumsdiskussionen "From Momentum to Munition: Shifting Gears on European Defence" sowie "Greyzone's Anatomy: Dissecting Hybrid Threats" mit Vizepräsident Margaritis Schinas. Veranstaltung "Ein geoökonomischer Wendepunkt - Was ist für neue Partnerschaften zwischen Europa und Afrika erforderlich?" sowie Podiumsdiskussion "It takes two to tango: North-South cooperation in a fragmented world" mit EU-Kommissarin Jutta Urpilainen. Podiumsdiskussion "Resetting Migration: Moving Toward Opportunities" und Runder Tisch "Under the influence: Disrupting Strategic Corruption" mit Kommissarin Ylva Johansson. Samstag: Podiumsdiskussion "Mehr als die Summe aller Teile: Die Geburt des geopolitischen Europas" mit Präsidentin Ursula von der Leyen. Podiumsdiskussion "Smart Cooperation for Border Global Climate Action" mit Exekutiv-Vizepräsident Timmermans und dem US-Sondergesandten für Klimafragen, John Kerry. Der Hohe Vertreter Josep Borrell wird die EU auf dem vom japanischen G7-Vorsitz einberufenen Treffen der G7-Außenminister vertreten. Sonntag: Podiumsdiskussion "Back to the future: Visionen für die europäische Sicherheitsarchitektur" mit Einführung und Teilnahme des Hohen Vertreters Josep Borrell, dem schwedischen Ministerpräsidenten Ulf Kristersson und der estnischen Ministerpräsidentin Kaja Kallas.
Montag, 20. Februar
Brüssel: Treffen des Rates für Auswärtige Angelegenheiten
Auf der vorläufigen Agenda stehen Beratungen über die russischen Aggressionen gegen die Ukraine, über aktuelle Entwicklungen in Afghanistan und über die Klima- und Energiediplomatie. Während eines Arbeitsessens werden sich die Außenministerinnen und -minister mit dem Außenminister der Republik Moldau, Nicu Popescu, austauschen. Um 18 Uhr findet eine Pressekonferenz, geleitet von Josep Borrell, Hoher Vertreter für Außen- und Sicherheitsfragen, statt. EbS+ überträgt live. Weitere Informationen hier.
Dienstag, 21. Februar
Brüssel: Treffen des Rates für Allgemeine Angelegenheiten
Auf der vorläufigen Agenda steht die Vorbereitung des Europäischen Rates am 23./24. März 2023. EbS+ überträgt die abschließende Pressekonferenz um 11:30 Uhr live. Weitere Informationen in Kürze hier.
Mittwoch, 22. Februar
Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung
Auf der vorläufigen Tagesordnung der wöchentlichen Sitzung des Kollegiums der EU-Kommission steht das 30 jährige Bestehen des EU-Binnenmarktes sowie eine Orientierungsdebatte über die Wettbewerbsfähigkeit. Im Anschluss findet gegen 12 Uhr eine Pressekonferenz statt, EbS überträgt live.
Freitag, 24. Februar
Tallinn: Kommissionspräsidentin von der Leyen in Estland
Zum ersten Jahrestag des russischen Überfalls auf die Ukraine ist EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Tallinn. Sie würdigt dort das Jubiläum der estnischen Unabhängigkeitserklärung. Sie trifft die estnische Premierministerin Kaja Kallas und Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Am Nachmittag nimmt die Kommissionspräsidentin per Videokonferenz an der Sitzung der G7-Führungsspitzen teil.
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