EU-Terminvorschau vom 1. bis 14. Mai
Berlin (ots)
Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalistinnen und Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Aktuelle Informationen zur Unterstützung der Europäischen Union für die Ukraine finden Sie laufend aktualisiert auf dieser Website. Informationen für Flüchtlinge aus der Ukraine gibt es auf Ukrainisch und Englisch hier.
Montag, 1. Mai
München: Münchner Europa-Mai (bis 31. Mai)
Gemeinsam mit dem Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments in München, der Bayerischen Staatskanzlei, der Landeshauptstadt München und mit weiteren Kooperationspartnern lädt die Vertretung der EU-Kommission in München auch dieses Jahr zur Feier des Münchner Europa-Mai ein. Im Vordergrund stehen die europäischen Werte, Europas Frieden, Vielfalt und Zukunft. Weithin sichtbar wird Münchens Engagement für ein starkes Europa mit der Beflaggung im Rathaus und vielen Plätzen im Mai sowie mit der Europa-Tram, die auf vielen regulären Strecken und Sonderfahrten unterwegs ist. Am offiziellen Programm des Münchner Europa-Mai teilnehmen werden die Bayerische Staatsministerin für Europa-Angelegenheiten und Internationales Melanie Huml, Münchens Zweite Bürgermeisterin Katrin Habenschaden, der Vertreter der EU-Kommission in München Renke Deckarm, sowie Bayerische Abgeordnete des Europaparlaments. Die Highlights des Münchner Europa-Mai und weitere Termine gibt es hier.
Dienstag, 2. Mai
Dresden: Präsidentin von der Leyen mit Bundeskanzler Scholz bei Spatenstich für die Smart Power Fab von Infineon
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nimmt gemeinsam mit Bundeskanzler Olaf Scholz und dem sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer am Spatenstich für die neue Smart Power Fab von Infineon in Dresden teil. Beginn: 14 Uhr, Livestream und weitere Informationen hier.
Berlin: Kommissionsvizepräsident Timmermans beim Petersberger Klimadialog
Frans Timmermans, Exekutiv-Vizepräsident der Europäischen Kommission zuständig für den europäischen Grünen Deal, nimmt am 14. Petersberger Klimadialog im Auswärtigen Amt in Berlin teil. Das jährliche, hochrangige politische Forum bringt über 40 Ministerinnen und Minister aus der ganzen Welt zum Thema Klimaschutz zusammen. Gastgeber sind die deutsche Bundesregierung und die COP28-Präsidentschaft der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE). Im Mittelpunkt stehen die Vorbereitungen der UN-Klimakonferenz Ende des Jahres in Dubai. Unter anderem nimmt Frans Timmermans am Mittwoch an einer Diskussion über eine gerechte Energiewende mit Bundeskanzler Olaf Scholz, der deutschen Außenministerin Annalena Baerbock und dem designierten COP28-Präsidenten Sultan Al Jaber teil. Am Rande der Veranstaltung kommt er mit Außenministerin Baerbock, dem designierten Präsidenten der COP28, Sultan Al Jaber, dem Sondergesandten des US-Präsidenten für Klimafragen, John Kerry, und dem Exekutivsekretär des UNFCCC, Simon Stiell, zu bilateralen Gesprächen zusammen.
Stockholm: EU-Sportforum 2023 mit Philipp Lahm und Célia Sasic (bis 3. Mai)
Das von der Europäischen Kommission organisierte Sport-Forum ist ein zentraler Treffpunkt für Sportorganisationen, Vertreter der EU-Institutionen und der Mitgliedstaaten zum Meinungsaustausch über die aktuelle und künftige Sportpolitik. Die Hauptthemen des diesjährigen Forums sind Integrität, Gleichstellung der Geschlechter und die Bedeutung der psychischen Gesundheit im Sport. Im Mittelpunkt der Expertengespräche und Diskussionen stehen Frauen in Führungspositionen, die Nachhaltigkeit von Sportgroßveranstaltungen in Europa, die Rechte von Sportlern und ihre Fähigkeit, sich während und nach ihrer Karriere weiterzuentwickeln, sowie innovative junge Stimmen im Sportsektor. Eröffnet wird das Forum u.a. von Mariya Gabriel, Kommissarin für Bildung, Kultur, Jugend, Innovation und Sport. Philipp Lahm, ehemaliger Kapitän der deutschen Nationalmannschaft und Célia Sasic, Vizepräsidentin für Gleichstellung und Vielfalt beim Deutschen Fußball-Bund und ehemalige deutsche Nationalspielerin halten eine Grundsatzrede. Zum ersten Mal findet während des Forums auch die Preisverleihung der #BeInclusive EU Sport Awards statt. Mit den Preisen werden auch in diesem Jahr innovative Ideen und Initiativen zur Förderung von Inklusion, sozialer Integration und Nichtdiskriminierung im Sport ausgezeichnet. Weitere Informationen sind hier verfügbar. Das Forum kann auch online verfolgt werden. Für weitere Fragen wenden Sie sich bitte an flore.boutier1@ec.europa.eu.
Mittwoch, 3. Mai
Stockholm: Informelles Treffen der Ministerinnen und Minister für Beschäftigung und Soziales (bis 4. Mai)
Laut vorläufiger Tagesordnung besprechen die Ministerinnen und Minister u.a., wie ein angemessener und nachhaltiger Sozialschutz vor dem Hintergrund des demografischen Wandels gelingen kann. Das Treffen endet am zweiten Sitzungstag mit einer Pressekonferenz um 17 Uhr, an der Nicolas Schmit, Kommissar für Arbeit und soziale Recht, teilnimmt. EbS überträgt am zweiten Sitzungstag live. Weitere Informationen hier.
Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung
Auf der vorläufigen Agenda stehen Empfehlungen im Hinblick auf die Piraterie von Live-Inhalten, zum Investitionspaket und damit verbundenen Verbesserungen des Rahmens für Einzelhandelsinvestitionen sowie zur Strategie für Einzelhandelsinvestitionen. Weiterhin besprechen die Kommissarinnen und Kommissare voraussichtlich eine neue Agenda für Lateinamerika und die Karibik, die Festlegung eines Sanktionsrahmens zur Bekämpfung von Korruption sowie die Aktualisierung des Rechtsrahmens zur Korruptionsbekämpfung. Anschließend findet eine Pressekonferenz statt, EbS überträgt live.
Luxemburg: Mündliche Verhandlung zur Verwendung der Bezeichnung "Weingut"
Die Inhaberin eines Weinbaubetriebs in Zell im Weinbaugebiet Mosel stellt ihren Wein u.a. aus den Weintrauben gepachteter Rebflächen her und mietet jährlich die Kelteranlage des Verächters und zugleich Bewirtschafters bestimmter Flächen an. Das Land Rheinland-Pfalz ist der Auffassung, sie dürfe für den in den Betriebsräumen des Bewirtschafters gekelterten Wein nicht die Bezeichnungen "Weingut" und "Gutsabfüllung" verwenden. Das Bundesverwaltungsgericht möchte vom Gerichtshof wissen, ob die Weinbereitung "vollständig in diesem Betrieb erfolgt", wenn der namensgebende Weinbaubetrieb den Wein aus Trauben von Rebflächen gepachteter Weinberge in einem vom Bewirtschafter für 24 Stunden angemieteten Kelterhaus keltern lässt. Heute findet die mündliche Verhandlung statt. Ansprechpartner für die Presse beim EuGH hier. Weitere Informationen hier.
Donnerstag, 4. Mai
München: Veranstaltung "Europa ist auch dein Kaffee!" der Europäischen Kommissionsvertretung München
Unter dem Motto "Europa ist auch Dein Kaffee" macht die Europa-Café-Ape Halt am Marienplatz - dabei werden von einem Barista kostenlos Kaffeespezialitäten ausgeschenkt. Gemeinsam mit der Vertretung der Europäischen Kommission in München kommt das Team des Europe Direct mit Münchner Bürgerinnen und Bürgern zum Thema Europa ins Gespräch. Weitere Informationen hier .
Brüssel: Treffen des Rates für Entwicklung
Die Ministerinnen und Minister besprechen laut vorläufiger Agenda die globalen Konsequenzen, die sich aus der Aggression Russlands gegen die Ukraine ergeben, sowie die Reform der multilateralen Entwicklungsbanken. EbS überträgt live. Weitere Informationen hier.
Stockholm: Informelles Treffen der Ministerinnen und Minister für Gesundheit (bis 5. Mai)
Die Ministerinnen und Minister fokussieren sich in ihren Beratungen laut vorläufiger Tagesordnung auf die Arzneimittelknappheit, die Krisenvorsorge sowie die Frage, wie die EU und ihre Mitgliedstaaten den Zugang auch außerhalb von Krisenzeiten garantieren können. Nach dem zweiten Sitzungstag findet um 15.40 Uhr eine Pressekonferenz statt. EbS überträgt den zweiten Sitzungstag sowie die Pressekonferenz live. Weitere Informationen hier.
Brüssel: Brüsseler Wirtschaftsforum mit den Kommissaren Gentiloni und Dombrovskis
Das Brüsseler Wirtschaftsforum bringt seit über 20 Jahren hochrangige europäische und internationale Politiker, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, Zivilgesellschaft und Wirtschaft zusammen, um die wichtigsten Herausforderungen zu ermitteln und die politischen Prioritäten für die europäische Wirtschaft zu diskutieren.Maarten Verwey, Generaldirektor für Wirtschaft und Finanzen bei der Europäische Kommission, eröffnet die Veranstaltung. Paolo Gentiloni, Kommissar für Wirtschaft, nimmt an der Podiumsdiskussion zum Thema "Ein Wettbewerbsmodell auf der Grundlage des sozialen Zusammenhalts: Schutz von Arbeitnehmern, Verbrauchern und künftigen Generationen in Zeiten der Unsicherheit" teil. Valdis Dombrovskis, Exekutiv-Vizepräsident der Europäischen Kommission, beteiligt sich an der Podiumsdiskussion "Globales Europa 2.0: Anpassung der Industrie-, Handels- und Energiepolitik der EU an eine sich wandelnde Weltordnung". EbS+ überträgt live. Programm hier, weitere Informationen hier.
Frankfurt am Main: Geldpolitische Sitzung des Rates der Europäischen Zentralbank
Die Europäische Zentralbank hält ihre geldpolitische Sitzung in Frankfurt. Anschließend findet eine Pressekonferenz mit Christine Lagarde, Präsidentin der Europäischen Zentralbank, statt. EbS überträgt live.
Luxemburg: EuGH-Urteil zum Datenschutz in Asylverfahren
Ein abgelehnter Asylbewerber wendet sich gegen den ablehnenden Bescheid des deutschen Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, dem die elektronische Bundesamtsakte MARIS zugrunde liegt. Das von ihm angerufene Verwaltungsgericht Wiesbaden hat Zweifel, ob ein Verzeichnis der Verarbeitungstätigkeiten überhaupt bzw. vollständig bezüglich der MARIS-Akte beim Bundesamt vorliegt, was nach Unionsrecht eine fehlende bzw. unterlassene oder unvollständige Rechenschaftspflicht eines Verantwortlichen darstellen könne. Zudem existiere keine gesetzliche Regelung bezüglich des Verfahrens zur elektronischen Aktenübermittlung. Das Bundesamt habe auf Nachfrage des Verwaltungsgerichts die Übermittlung der Akte aus datenschutzrechtlichen Gründen verweigert. Das Verwaltungsgericht möchte vom Gerichtshof wissen, ob eine fehlende bzw. unterlassene oder unvollständige Rechenschaftspflicht eines Verantwortlichen dazu führt, dass die Datenverarbeitung unrechtmäßig ist, sodass ein Löschungsanspruch des Betroffenen besteht. Ohne Schlussanträge. Ansprechpartner für die Presse beim EuGH hier. Weitere Informationen hier.
Luxemburg: Schlussanträge zur Quarantänepflicht während des Urlaubs am EuGH
Ein Arbeitnehmer der Sparkasse Südpfalz musste im Kontext der Covid-19-Pandemie während seines Urlaubs unerwartet in Quarantäne. Das Arbeitsgericht Ludwigshafen am Rhein möchte vom Gerichtshof wissen, ob das Unionsrecht dem entgegensteht, dass der Urlaubsanspruch auch dann als verbraucht gilt, wenn der Arbeitnehmer während eines genehmigten Urlaubs von einem unvorhersehbaren Ereignis (Quarantäne) betroffen ist. Generalanwalt Pikamäe legt heute seine Schlussanträge vor. Ansprechpartner für die Presse beim EuGH hier. Weitere Informationen hier.
Luxemburg: Schlussanträge zur Vollstreckung eines polnischen Strafurteils in Deutschland - Rechtsstaatlichkeit am EuGH
Ein in Deutschland wohnhafter polnischer Staatsangehöriger wurde von einem polnischen Gericht zu einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten verurteilt. Die Generalstaatsanwaltschaft Köln lehnte es ab, den Betroffenen auf der Grundlage eines Europäischen Haftbefehls auszuliefern, da er in Deutschland seinen gewöhnlichen Aufenthalt und der Auslieferung widersprochen habe. Das polnische Gericht hat hiernach die deutsche Staatsanwaltschaft um Prüfung ersucht, ob die Freiheitsstrafe in Deutschland vollstreckt werden könne. Das Landgericht Aachen möchte vom Gerichtshof wissen, ob das zur Entscheidung über die Vollstreckbarkeitserklärung angerufene Gericht des vollstreckenden Mitgliedsstaates (hier das LG Aachen) die Anerkennung des Urteils eines anderen Mitgliedsstaates und die Vollstreckung der durch dieses Urteil erlassenen Sanktion ablehnen kann, wenn Anhaltspunkte bestehen, dass die Verhältnisse in diesem Mitgliedsstaat im Zeitpunkt des Erlasses der zu vollstreckenden Entscheidung unvereinbar mit dem Grundrecht auf ein faires Verfahren sind, weil in diesem Mitgliedsstaat das Justizsystem selbst nicht mehr im Einklang mit dem im EU-Recht verankerten Rechtsstaatsprinzip steht. Falls diese Frage dahingehend verneint wird, dass die Entscheidung über die Rechtsstaatlichkeit eines Justizsystems dem Gerichtshof und nicht den mitgliedsstaatlichen Gerichten obliegt, möchte das Landgericht Aachen wissen, ob das polnische Justizsystem zum relevanten Zeitpunkt bzw. auch noch heute im Einklang mit dem EU-Rechtsstaatsprinzip stand bzw. steht. Generalanwalt Emiliou legt heute seine Schlussanträge vor. Ansprechpartner für die Presse beim EuGH hier. Weitere Informationen hier.
Luxemburg: Schlussanträge zum Zugang zu Kfz-Reparatur- und Wartungsinformationen am EuGH
Der deutsche Gesamtverband Autoteile-Handel ist der Auffassung, der schwedische Nutzfahrzeughersteller Scania habe gegen EU-Marktverhaltensregeln verstoßen, indem er keinen maschinenlesbaren und elektronisch verarbeitbaren Zugang - sondern nur einen manuellen - zu Informationen über die Reparatur und Wartung bereitstelle. Scania ist der Ansicht, nur einen manuellen Zugang bereitstellen zu müssen, der auf der Webseite nur eine manuelle Recherche durch einen menschlichen Nutzer am Bildschirm ermöglicht und das Abfrageergebnis auf den sichtbaren Inhalt von Bildschirmseiten beschränkt. Das Landgericht Köln hat den Gerichtshof hierzu um Vorabentscheidung ersucht. Generalanwalt Campos Sánchez-Bordona legt heute seine Schlussanträge vor. Ansprechpartner für die Presse beim EuGH hier. Weitere Informationen hier.
Luxemburg: Mündliche Verhandlung zur Förderung für Strom aus Kraft-Wärme-Kopplung am EuGH
Mit Beschluss vom 3. Juni 2021 genehmigte Kommission hat die Verlängerung und Änderung einer bestehenden deutschen Regelung zur Förderung der Stromerzeugung aus neuen, modernisierten und nachgerüsteten hocheffizienten Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen (mit Ausnahme von mit Stein- und Braunkohle betriebenen Anlagen) nach den EU. Deutschland hat diesen Beschluss vor dem Gericht der EU teilweise angefochten. Es macht geltend, dass bestimmte Fördermaßnahmen gar nicht erst als staatliche Beihilfen anzusehen seien und es folglich auch keiner Genehmigung bedurft hätte. Heute findet die mündliche Verhandlung statt. Ansprechpartner für die Presse beim EuGH hier. Weitere Informationen hier.
Freitag, 5. Mai
Potsdam: Europa-Maifest der Ministerin der Finanzen und für Europa
Katrin Lange, Ministerin der Finanzen und für Europa des Landes Brandenburg, lädt ab 14.30 Uhr ein zur Verleihung der Europaurkunden 2023. Bei dem Festakt in der Historischen Gewölbehalle des Hauses der Brandenburgisch-Preußischen Geschichte wird auch der Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, Jörg Wojahn, sprechen. Es werden Personen und/oder Vereine ausgezeichnet, die sich um die europäische Integration im Land Brandenburg besonders verdient gemacht haben. Deren Engagement steht stellvertretend für die vielen Menschen im Land Brandenburg, denen Europa und die europäischen Werte sehr am Herzen liegen. Weitere Informationen hier.
Potsdam: Potsdamer Europafest 2023
Das vierte Potsdamer Europafest steigt auf dem Alten Markt. Auf Einladung der BBAG e.V. als Träger des Europe Direct Brandenburg an der Havel/Potsdam und des Europa-Zentrums zeigen viele Europa-Akteure aus Potsdam und Umgebung, dass "Europa" nicht weit weg ist, sondern in Potsdam und Umgebung jeden Tag gelebt wird. Viele Akteure aus der Potsdamer Stadtgesellschaft und der Regio, darunter die Europäische Investitionsbank, das Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments und die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland, beteiligen sich und machen gemeinsam die europäische Vielfalt vor Ort sichtbar.
Stuttgart: Europaaktionstag auf dem Schlossplatz
Gemeinsam mit dem Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments in München, dem Staatsministerium Baden-Württemberg und weiteren Kooperationspartnern organisiert die EU-Kommissionsvertretung in München den Europaaktionstag auf dem Schlossplatz und der Königstraße in Stuttgart. In mehreren Zelten können sich Besucherinnen und Besucher über Europa informieren. Zahlreiche Attraktionen wie Quiz-Rad, Riesenpuzzle und Zelt-Rallye laden dazu ein, Europa aus unterschiedlichen Blickwinkeln kennenzulernen. Außerdem bietet ein Graffiti-Workshop die Möglichkeit, eigene Ideen zu Europa kreativ auszudrücken.
Samstag, 6. Mai
Europatag "EU-Update - Leben und Lernen in Europa" mit dem kommissarischen Leiter der Regionalvertretung der Europäischen Kommission in Bonn, Patrick Lobis, und der Oberbürgermeisterin Katja Dörner
Die Stadt Bonn feiert zusammen mit der Regionalvertretung in Bonn ihren jährlichen Europatag auf dem Markt vor dem Alten Rathaus in der Innenstadt. Von 11 bis 16 Uhr laden zahlreiche lokale Vereine und Organisationen auf dem Markt zum Mitmachen ein und informieren über die vielfältigen Aktivitäten und Initiativen zur Förderung und Stärkung der europäischen Freundschaft, die in und von Bonn aus organisiert werden. Um 12 Uhr eröffnen Bonns Oberbürgermeisterin Katja Dörner und Patrick Lobis, kommissarischer Leiter der Regionalvertretung der Europäischen Kommission in Bonn, die Veranstaltung. Der diesjährige Europatag steht im Zeichen des Europäischen Jahr der Kompetenzen und der Solidarität mit der Ukraine. Auf einer zentralen Bühne auf dem Markt wird den ganzen Tag über ein abwechslungsreiches Programm geboten. Kinder sind eingeladen, Europa beim Europaflaggen-Schminken, auf der Europa-Kletterpyramide und bei vielen weiteren Mitmachaktionen auf spielerische Weise zu entdecken. Mehr Informationen zur Veranstaltung unter EU-Update.
London: Kommissionspräsidentin von der Leyen bei der Krönung von König Charles III.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nimmt an der Krönung von König Charles III. teil. Mehr Informationen hier.
Sonntag, 7. Mai
München: Europa*Rad im Münchner "Umadum": Workshops, Mitmach-Aktionen und Diskussionen mit Politiker*innen bei freier Fahrt im Münchner Riesenrad
Am 7. Mai dreht sich alles um Europa im "Umadum", dem Münchner Riesenrad im "Werksviertel Mitte". Unter der Schirmherrschaft der bayerischen Europaministerin Melanie Huml lädt die Europäische Kommission gemeinsam mit den Veranstaltern des Münchner Europa-Mai, der Bayerischen Staatskanzlei und dem Centrum für angewandte Politikforschung an der LMU München zur freien Fahrt ins Münchner "Umadum" ein. In den Gondeln können die Besucherinnen und Besucher an Workshops zu Europa-Themen teilnehmen oder sich mit Politikerinnen und Politikern direkt austauschen. In der Gondel der EU-Kommission wird Renke Deckarm, Vertreter der EU-Kommission in Süddeutschland, Fragen der Bürgerinnen und Bürger rund um die Europäische Union beantworten. Teilnehmen werden auch bayerische Abgeordnete des Europäischen Parlaments und Mitglieder des Münchner Stadtrats. Auf dem Gelände im Münchner "Werksviertel Mitte" gibt es Infostände und Mitmach-Aktionen von pro-europäischen Institutionen und Organisationen. Das Programm findet statt am 7. Mai, von 14 bis 18 Uhr im Werksviertel Mitte, Atelierstraße 11, München, Haltestelle Ostbahnhof. Weitere Informationen unter www.europa-mai.de
Montag, 8. Mai
Berlin: Margrethe Vestager zu politischen Gesprächen in Berlin, Pressegespräch im Europäischen Haus (bis 9. Mai)
Margrethe Vestager, Exekutiv-Vizepräsidentin der EU-Kommission und zuständig für ein Europa, das fit ist für das digitale Zeitalter, ist zu politischen Gesprächen in Berlin. Am 8. Mai um 14 Uhr lädt die Vertretung der Europäischen Kommission Medienvertreterinnen und -vertreter zu einem Pressegespräch mit der Exekutiv-Vizepräsidentin zu aktuellen europäischen Themen ein. Ort: Europäisches Haus, Unter den Linden 78, 10117 Berlin. Anmeldung ausschließlich für Medienvertreter, per Mail hier.
Berlin: Preisverleihung "Frau Europas 2023"
Die in Berlin und Kyiv lebende Künstlerin, Autorin und Aktivistin Yevgenia Belorusets wird im Europäischen Haus Berlin von der Europäischen Bewegung Deutschland e.V. (EBD) für ihr Werk ausgezeichnet, in welchem sie seit über 10 Jahren die alltäglichen Lebensrealitäten von Menschen in der Ukraine beleuchtet. Dabei gibt sie durch ihren künstlerischen Ansatz vor allem Frauen und Mädchen eine starke Stimme. Ihr "Tagebuch aus Kiew" erlangte 2022 auf Spiegel Online und im rbb-Radio große Aufmerksamkeit, parallel dazu stellte sie Werke auf der Biennale in Venedig und im Europäischen Parlament aus. Jörg Wojahn, Vertreter der EU-Kommission in Deutschland, begrüßt unter anderem gemeinsam mit Linn Selle, Präsidentin der Europäischen Bewegung Deutschland e.V.. Die Laudatio für die vielseitige Frau Europas 2023 Yevgenia Belorusets hält Michael Roth, MdB und Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag. Auch der ukrainische Botschafter, S.E. Oleksii Makeiev, wird anwesend sein. Mehr Informationen hier.
Straßburg: Plenartagung des Europäischen Parlaments (bis 11. Mai)
Auf der vorläufigen Agenda des ersten Sitzungstages stehen Debatten und Aussprachen zur Verringerung der Methanemissionen im Energiesektor sowie zur Stärkung der Verbraucherinnen und Verbraucher für den ökologischen Wandel. Weiterhin werden die Berichte zur Umsetzung der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste, zum Schulprogramm für Obst, Gemüse, Milch und Milchprodukte sowie zur Normungsstrategie für den Binnenmarkt vorgestellt. Weitere Informationen hier.
Dienstag, 9. Mai
Deutschland/EU-weit: Europatag mit zahlreichen Veranstaltungen der EUROPE DIRECTS in ganz Deutschland
Der Europatag (9. Mai) erinnert an die historische Schuman-Erklärung des damaligen französischen Außenministers Robert Schuman in Paris - eine Rede, in der er seine Vision einer neuen Art der politischen Zusammenarbeit in Europa vorstellte, um Kriege zwischen den europäischen Nationen unvorstellbar zu machen. Seine Idee war die Schaffung einer überstaatlichen europäischen Institution zur Verwaltung und Zusammenlegung der Kohle- und Stahlproduktion. Knapp ein Jahr später wurde eine solche Institution eingerichtet. Robert Schumans Vorschlag gilt als Grundstein der heutigen Europäischen Union. Anlässlich des Europatags am 9. Mai 2023 laden die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland in Berlin, die beiden Regionalvertretungen in Bonn und München sowie die 50 EUROPE DIRECTS gemeinsam mit vielen Partnerinnen und Partnern zu zahlreichen Veranstaltungen ein. Hier finden Sie eine Übersicht der Aktivitäten in den jeweiligen Bundesländern. An drei Wochenenden (6.-7., 13.-14. und 20.-21. Mai 2023) laden die Vertretung der Europäischen Kommission und das Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments in Berlin alle Bürgerinnen und Bürger ein, die Ausstellung ERLEBNIS EUROPA im Europäischen Haus Berlin (Unter den Linden 78, 10117 Berlin) zu besuchen und dort gemeinsam mit EU-Expertinnen und Experten über aktuelle europäische Themen zu diskutieren. Darüber hinaus startet die Vertretung der Europäischen Kommission eine Kampagne in den sozialen Medien unter dem Hashtag #hieristEUdrin. Mit dieser Aktion sollen zum Europatag die zahlreichen EU-geförderten Projekte in Deutschland sichtbar gemacht werden.
Berlin: Konferenz "Europa. Kompetenz. Berlin."
Geballte Wissenschaft im Europäischen Haus am Brandenburger Tor: Die drei großen Berliner Universitäten diskutieren am Europatag, welchen Beitrag sie leisten können, um Europas Zukunft zu gestalten. Die Konferenz "Europa. Kompetenz. Berlin." beginnt um 14 Uhr und ist eine Kooperation von den Berliner Universitäten (Freie Universität Berlin, Hertie School, Humboldt Universität zu Berlin, Technische Universität Berlin), dem Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments und der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland. Die Berliner Hochschulen in Europäischen Universitätsallianzen wollen darüber diskutieren, welchen Beitrag sie leisten können, um Europas Zukunft zu gestalten. Programm und Anmeldung hier.
Karlsruhe: Europatag auf dem Marktplatz und Fishbowl-Diskussion zur "Ukraine auf dem Weg in die EU"
Das EUROPE DIRECT Karlsruhe ist zwischen 11 und 17 Uhr mit einem Informations- und Aktionsstand auf dem Marktplatz vertreten. Dort gibt es Spiel und Spaß für junge und ältere Europäerinnen und Europäer - unter anderem ein Quiz und ein Europa-Puzzle. Mit dabei ist auch das EUROPE DIRECT Zentrum aus Karlsruhes Partnerstadt Nancy. Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup wird am Nachmittag vor dem Rathaus ein Grußwort sprechen. Ein besonderer Impuls kommt dieses Jahr vom Vertreter der EU-Kommission in Süddeutschland, Renke Deckarm. Außerdem sind musikalische Beiträge der Bläserklasse der Europäischen Schule Karlsruhe und vom Kinderchor der europäisch sehr engagierten "AWO Kita Villa" geplant. Ab 19.30 Uh diskutieren Henrike Claussen, Direktorin der Stiftung Forum Recht, Renke Deckarm, Vertreter der EU-Kommission in München, und Nataliya Koch, Vertreterin des Deutsch-Ukrainischen Vereins e.V., mit Karlsruher Bürgerinnen und Bürgern über den Weg der Ukraine in die EU. Seit Juni 2022 ist die Ukraine offiziell EU-Beitrittskandidat. Doch welche Hürden und Chancen bringt das mit sich, vor allem in den Bereichen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit? Mit Blick auf den Beschluss des Karlsruher Gemeinderats zum Aufbau einer Städtepartnerschaft mit der ukrainischen Stadt Winnyzja und vor dem Hintergrund der großen zivilgesellschaftlichen Anteilnahme möchte die Stadt Karlsruhe zu diesem Thema in den Austausch kommen. Die Veranstaltung findet in Kooperation mit dem EUROPE DIRECT Zentrum Karlsruhe und dem SWR Studio Karlsruhe statt. Ort: Neues Ständehaus, Ständehausstraße 2. Um Anmeldung wird gebeten.
Straßburg: Plenartagung des Europäischen Parlaments (bis 11. Mai)
Am zweiten Sitzungstag besprechen die Abgeordneten laut vorläufiger Agenda unter anderem die Anwendung von Zollkontingenten der Union und anderen Einfuhrkontingenten auf bestimmte nach Nordirland verbrachte Erzeugnisse, besondere Vorschriften in Bezug auf in Nordirland in den Verkehr zu bringende Humanarzneimittel, Makrofinanzhilfen für die Republik Moldau sowie die vorübergehende Liberalisierung des Handels in Ergänzung der Handelszugeständnisse für ukrainische Waren im Rahmen des Assoziierungsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaf einerseits und der Ukraine andererseits. Weiterhin besprechen sie Abkommen zwischen der Europäischen Union und Brasilien über die Änderung der Zugeständnisse für alle in der EU-Liste CLXXV aufgeführten Zollkontingente infolge des Austritts des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union, den Antrag Spaniens über die Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung zugunsten entlassener Arbeitnehmer, den neuen europäischen Rahmen für urbane Mobilität, kritische Technologien für Sicherheit und Verteidigung sowie die gemeinsame Bestandsbewirtschaftung in der EU. Es findet außerdem eine große Aussprache zur Entlastung des Gesamthaushaltsplans 2021 statt. Anschließend findet eine Aussprache zum Beitritt der EU zum Übereinkommen von Istanbul zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und zum EU-Haushalt und den Eigenmitteln statt, weiterhin werden Berichte über Serbien und das Kosovo vorgestellt. Weitere Informationen hier.
Mittwoch, 10. Mai
Straßburg: Plenartagung des Europäischen Parlaments (bis 11. Mai)
Am dritten Sitzungstag finden laut vorläufiger Agenda Debatten und Aussprachen über die Medien- und Meinungsfreiheit in Algerien und damit verbunden den Fall des Journalisten Ihsane El Kadi sowie zum Beitrag über die Kohäsionspolitik zur Bewältigung mehrdimensionaler ökologischer Herausforderungen im Mittelmeerbecken statt. Weitere Informationen hier.
Luxemburg: Urteil zur Beihilfe Deutschlands für Lufthansa angesichts der Covid-19-Krise
Mit Beschluss vom 25. Juni 2020 genehmigte die Kommission den geplanten Beitrag Deutschlands zur Rekapitalisierung von Lufthansa in Höhe von 6 Mrd. Euro. Diese Beihilfe sollte Lufthansa bei der Bewältigung der Covid-19-Krise helfen und eine Insolvenz vermeiden (siehe Pressemittteilung der Kommission IP/20/1179). Ryanair und Condor haben diesen Beschluss vor dem Gericht der EU angefochten, das heute sein Urteil verkündet. Ansprechpartner für die Presse beim EuGH hier. Weitere Informationen hier und hier.
Donnerstag, 11. Mai
Kufstein: Europatag 2023: Europe in Practice!
Das 1. Euregio-Netzwerktreffen ist derAuftakt eines geplanten jährlichen gemeinsamen Events der Grenzgebiete Bayern-Tirol und Tirol-Südtirol. Zentrale Themen sind der Austausch zu gemeinsamen Metathemen (Europapolitik, Projektmanagement, Multi-Level-Governance etc.), das gegenseitige Kennenlernen und Networking. Dabei stehen Projekte im Bereich Mobilität, Wirtschaft und Tourismus im Mittelpunkt, die auch in Form von Lokalaugenscheinen vor Ort besucht werden. Teil des Programms ist auch die Eröffnung der Innfähre Ebbs-Kiefersfelden im Beisein von Landeshauptmann Anton Mattle. Renke Deckarm, geschäftsführender Leiter der Regionalvertretung der EU-Kommission in München, diskutiert im Rahmen der Veranstaltung über die europäische Solidarität mit der Ukraine. Weitere Informationen und Anmeldung hier.
Straßburg: Plenartagung des Europäischen Parlaments
Auf der vorläufigen Tagesordnung des letzten Sitzungstages stehen Debatten und Aussprachen über den Schutz und die Wiederherstellung von Meeresökosystemen für eine nachhaltige und widerstandsfähige Fischerei sowie zum Übereinkommen der zwischenstaatlichen Konferenz über marine biologische Vielfalt in Gebieten außerhalb nationaler Hoheitsgewalten. Anschließend findet eine Anfrage zur mündlichen Beantwortung über einen starken und nachhaltigen Algensektor in der EU statt. Weitere Informationen hier.
Luxemburg: Urteil zu Fluggastrechten bei Flugannullierung
Die portugiesische Fluglinie TAP musste einen Flug von Stuttgart nach Lissabon annullieren, weil der Kopilot kurz vor dem Abflug tot in seinem Hotelzimmer aufgefunden wurde und die gesamte, unter Schock stehende Besatzung sich fluguntauglich meldete. Ersatzpersonal war vor Ort nicht vorhanden. Da sich TAP weigerte, auf diesen Flug gebuchten Fluggästen eine Annullierungsentschädigung zu zahlen, haben die beiden Gesellschaften für Rechtshilfe für Fluggäste, flightright und Myflyright, TAP vor den deutschen Gerichten verklagt. Das Landgericht Stuttgart möchte vom Gerichtshof wissen, ob der plötzliche Tod eines Kopiloten kurz vor dem planmäßigen Flugantritt einen außergewöhnlichen Umstand im Sinne der Fluggastrechteverordnung darstellen und somit die Fluglinie von einer Entschädigungspflicht befreien kann. Generalanwältin Medina hat in ihren Schlussanträgen vom 9. Februar 2023 die Ansicht vertreten, dass die Annullierung eines Fluges, der von einem Flughafen außerhalb der Basis des betreffenden ausführenden Luftfahrunternehmens starten sollte, wegen des plötzlichen Todes des Kopiloten, der die vorgeschriebenen regelmäßigen medizinischen Untersuchungen ohne Einschränkungen bestanden hatte, nicht unter den Begriff "außergewöhnliche Umstände" falle. Ansprechpartner für die Presse beim EuGH hier. Weitere Informationen hier.
Freitag, 12. Mai
Berlin: Verleihung des "Blauen Bären" - Auszeichnung für europäisches Ehrenamt
Mit dem Europapreis "Blauer Bär" ehrt das Land Berlin seit dem Jahr 2015 beispielhaftes Europa-Engagement von Berlinerinnen und Berlinern, das auf freiwilliger Basis erfolgt und zur Stärkung des Europagedankens und der Vermittlung der europäischen Werte beiträgt. Dies findet in enger Partnerschaft mit der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland statt. Am 12. Mai ab 17 Uhr werden die Preisträgerinnen und Preisträger des Europapreises "Blauer Bär" im Kultur Centrum ufa-Fabrik bekannt gegeben. Mehr Informationen und Anmeldung hier.
München: Zamanand in Europa (bis 13. Mai)
Zusammen mit dem Münchner Streetlife-Festival "Zamanand" organisiert die Vertretung der EU-Kommission in München am 13. und 14. Mai einen Europa-Aktionstag auf dem Münchner Odeonsplatz. Hier können große und kleine Bürgerinnen und Bürger Europa auf vielfältige Wiese entdecken, mit Musik, Kunst und Kultur, kulinarischen Angeboten und Gesprächsformaten. Das Programm gibt es hier.
Stockholm: Informelle Tagung der Außenministerinnen und -minister - Gymnich
Die offiziellen sowie inoffiziellen Ratstagungen werden vom Rat der Europäischen Union organisiert und vom jeweiligen Ratsvorsitz geleitet. Bei den informellen Ministertagungen wird über Initiativen beraten, die mit einem bestimmten Themenbereich oder einer bestimmten Ratsformation zusammenhängen. Weitere Informationen zur Tagung in Kürze hier.
Samstag, 13. Mai
Annaberg-Buchholz: Erster Sächsischer Europatag
Das Erzgebirge feiert Europa: Der 1. Sächsische Europatag findet ab 14 Uhr im Gründer- und Dienstleistungszentrum (GDZ) Annaberg-Buchholz statt. Auch Jörg Wojahn, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, nimmt teil. Unter dem Motto "Wir erleben Europa!" verwandelt sich das ganze Haus zu einem großen Erlebnisbereich: Über 40 Akteurinnen und Akteuren aus Deutschland und Tschechien haben in Zusammenarbeit mit der EU-Kommission und dem Verbildungsbüro des Europäischen Parlaments in Deutschland ein Fest für die ganze Familie vorbereitet - mit Entdeckungsreise durch Europa, einer Europaküche, Mitmachangebote für Groß und Klein und der Diskussionsrunde "Den Nachbarn verstehen". Weitere Informationen hier.
Würzburg: Europatag inklusive Bürgerdialog mit Kommissionsvertreter Deckarm und Staatsministerin Huml
Von 11 bis 17 Uhr veranstaltet die Bayerische Staatskanzlei zusammen mit der Stadt Würzburg den diesjährigen Europatag der Bayerischen Staatsregierung in der Würzburger Fußgängerzone. Die Bayerische Staatsministerin für Europaangelegenheiten und Internationales, Melanie Huml, wird die Veranstaltung zusammen mit dem Vertreter der Europäischen Kommission in München, Renke Deckarm, und dem Oberbürgermeister der Stadt Würzburg, Christian Schuchardt, eröffnen. Das Programm umfasst kulturelle Darbietungen, Konzerte, EU-Infostände und ein attraktives Programm für Schüler und Kinder. Den Abschluss des Tages bildet ein Bürgerdialog im Würzburger Rathaus mit Renke Deckarm und Melanie Huml.
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Unter den Linden 78
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