EU-Terminvorschau vom 27. April bis 5. Mai
Berlin (ots)
Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalistinnen und Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Samstag, 27. April
Dreiländerpunkt bei Zittau: Grenzüberschreitendes Europafest zu 20 Jahre EU-Erweiterung
Gemeinsam mit dem Europäischen Parlament und weiteren Partnerinnen und Partnern aus Deutschland, Polen und Tschechien lädt die Vertretung der EU-Kommission am 27. April zu einem Europafest am Dreiländerpunkt bei Zittau in Sachsen ein. Anlass ist der EU-Beitritt von Tschechien und Polen sowie acht weiteren Staaten vor 20 Jahren am 1. Mai 2004. Das Fest beginnt um 11 Uhr. Der Eintritt ist frei. Um 12 Uhr eröffnen die drei Bürgermeister des Städteverbunds Zittau, Bogatynia und Hrádek nad Nisou das Fest offiziell. Hier finden Sie das Bühnenprogramm mit zahlreichen Künstlerinnen und Künstlern aus Deutschland, Polen und Tschechien und Informationen zu den Gesprächsangeboten mit Politikerinnen und Politikern. Highlights für Besucherinnen und Besucher sind ein politisches Picknick und eine Ballonfahrt am Kranseil mit einem 360°-Panoramablick auf die Landschaft am Dreiländerpunkt. Besucherinnen und Besucher können sich einen Platz an einem der Picknick-Tische hier reservieren. Für Kinder und Familien werden europäische Mitmachaktionen angeboten und regionale kulinarische Spezialitäten runden das Programm ab. Europa-Express-Bahnen sorgen für eine entspannte Anreise. Auch die traditionellen Dreiländerfeuer werden am Abend entzündet. Weitere Informationen und Ansprechpartner für Medienvertreterinnen und -vertreter hier.
Nürnberg: EUropatour Bayern mit Kommissionsvertreter Bücherl
Anlässlich der Europawahl am 9. Juni macht der EUropabus auf seiner "EUropaTour Bayern 2024" der Bayerischen Staatskanzlei Halt auf dem Nürnberger Hauptmarkt. Der Vertreter der EU-Kommission in Bayern und Baden-Württemberg, Wolfgang Bücherl, wird über die Wahl informieren und mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen. Außerdem gibt es attraktive Mitmach-Aktionen für Jung und Alt, wie zum Beispiel eine Fotobox, ein Musik-Quiz, eine Kinder- und Kreativstation sowie ein Gewinnspiel. Dabei sind u.a. das grüne Sofa von laut!, der Bayerische Jugendring, das Wahlamt der Stadt Nürnberg und das EUROPE DIRECT Nürnberg. Des Weiteren ist eine EU-Tour durch die Nürnberger Altstadt mit dem Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg, Marcus König, der Wirtschafts- und Wissenschaftsreferentin der Stadt Nürnberg, Dr. Andrea Heilmaier, und dem Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in München, geplant. Sie startet um 13 Uhr am Hauptmarkt und dauert 45 Minuten. Alle Informationen unter: EuropabusinNürnberg sowie unter EUropatour.
Montag, 29. April
Berlin: Feier "Better together" - Berlin feiert 20 Jahre Erweiterung der Europäischen Union
Der 1. Mai 2004 markierte den Beginn eines neuen Kapitels für die Europäische Union. Der Beitritt von zehn Ländern zur Europäischen Union kennzeichnete eine entscheidende Wende und läutete eine neue Ära von Wachstum, Einheit und Zusammenarbeit in Europa ein. Die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland, die Botschaften der beigetretenen Länder und weiterer EU-Staaten, die Europäische Akademie Berlin und die Europäische Bewegung Deutschland feiern dieses Jubiläum. Beginn des Programms ist um 14 Uhr mit einem Europäischen Markt im Casino des Abgeordnetenhauses, Niederkirchnerstraße 5, 10117 Berlin. Um 15 Uhr findet eine Paneldiskussion zum Thema "20 Jahre Erweiterung der Europäischen Union" mit Barbara Gessler, Vertreterin der Europäischen Kommission in Berlin, statt. Anmeldung und weitere Informationen hier. Die Paneldiskussion wird am folgenden Wochenende bei rbb24 Inforadio ausgestrahlt.
Mainz: Kommissionsvertreter Lock bei der Preisverleihung des Europapreises 2024
Der diesjährige Europapreis, ausgelobt von der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz, steht unter dem Motto "In Europa zählst Du - Europawahl ab 16 Jahren". Es wurde nach den besten Wahlaufrufen für soziale Medien in Form von kurzen Videobeiträgen oder Reels für die Europawahl 2024 gesucht. Anlässlich der Preisverleihung des Europapreises hält Stephan Lock, Leiter der Regionalvertretung der Europäischen Kommission in Bonn, ein Grußwort. Die Verleihung findet in der Staatskanzlei Mainz statt. Weitere Informationen hier.
Brüssel/Online: Start der überparteilichen Wahlkampagne des Europäischen Parlaments
Zur Vorbereitung auf die Europawahl 2024 und zum Start des überparteilichen Wahlaufrufs lädt das Europäische Parlament von 10-11 Uhr zu einem Online-Pressebriefing in Brüssel ein. Im Fokus des Briefings steht die institutionelle Wahlkampagne zur Europawahl, Veranstaltungen im Vorfeld der Wahl und am Wahlabend sowie der Umgang mit Desinformation und ausländischer Einflussnahme. Liveübertragung via Ebs+. Die Videos der Wahlkampagne werden hier veröffentlicht. Weitere allgemeine Informationen zur Europawahl hier. Eine Pressemappe zur Europawahl, die unter anderem die wichtigsten Gesetze auflistet, die in der vergangenen Legislaturperiode verabschiedet wurden, ist hier abrufbar.
Luxemburg: Treffen des Rates für Landwirtschaft und Fischerei
Die Landwirtschaftsministerinnen und -minister besprechen die derzeitige Lage im Agrarsektor mit Fokus auf vorgeschlagene oder ergriffene Maßnahmen zur Vereinfachung der gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) und zur Stärkung der Position der Landwirte in der Lebensmittelversorgungskette. Ein Austausch über die jährlichen Leistungsberichte der Mitgliedstaaten für einen Überblick über die Umsetzung der GAP in ihren Ländern steht ebenfalls auf der Agenda. Bei einem Arbeitsmittagessen führen die Ministerinnen und Minister eine informelle Aussprache über den strategischen Dialog zur Zukunft der Landwirtschaft. Um 18.50 Uhr findet eine abschließende Pressekonferenz statt, EbS+ überträgt live. Weitere Informationen hier.
Brüssel: Informelle Tagung des Rates für "Allgemeine Angelegenheiten" (bis 30. April)
Die Tagung findet vor dem Hintergrund des 20. Jahrestags der Erweiterung von 2004 statt. Am Abend des 29. Aprils findet anlässlich dazu eine Feier im Bozar Centre for Fine Arts statt. Am nächsten Tag erörtern die Ministerinnen und Minister den Erweiterungsprozess von 2004 und besprechen die daraus gezogenen Schlüsse. Sie besprechen weiterhin die Rechtsstaatlichkeit im Rahmen des Erweiterungsprozesses sowie die Aufrechterhaltung der Rechtsstaatlichkeit in der künftigen Union. Außerdem diskutieren sie über Schritte und Reformen, die zur Stärkung der Handlungsfähigkeit der Union erforderlich sind. Es findet eine Pressekonferenz am 30. April um 15 Uhr statt, EbS überträgt live. Weitere Informationen hier.
Dienstag, 30. April
Nürnberg: Europa-Empfang mit Podiumsdiskussion zur Zukunft Europas
Anlässlich des Europatags am 9. Mai richtet der Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg in Kooperation mit der Europa-Union Nürnberg e. V. einen Europa-Empfang aus. In diesem Rahmen findet eine Podiumsdiskussion zum Thema "Stimmen zur Zukunft Europas" statt, die von Birgit Schmeitzner, Pressesprecherin der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland, moderiert wird. Teilnehmer der Diskussionsrunde sind Eric Beißwenger, MdL, Staatsminister für Europaangelegenheiten und Internationales, Prof. Dr. Veronika Grimm, Leiterin des Energy Systems und Market Design Lab, Technische Universität Nürnberg, und Dr. Armin Zitzmann, Präsident der IHK Nürnberg für Mittelfranken. Uhrzeit: 18 - 20:30 Uhr. Ort: Altes Rathaus Nürnberg. Weitere Informationen hier.
Luxemburg: Urteil zur Verwertbarkeit von EncroChat-Daten in Strafverfahren am EuGH
Die Ermittlungsbehörden verschiedener EU-Mitgliedstaaten arbeiteten auf europäischer Ebene zusammen, um den als besonders abhörsicher geltenden Kommunikationsdienst EncroChat zu zerschlagen. Es bestand der Verdacht, dass er für die Begehung von Straftaten im Betäubungsmittelbereich genutzt wurde. Die von den Ermittlern durch den Einsatz einer Trojaner-Software erlangten Kommunikationsdaten wurden über einen Europol-Server unter anderem dem Bundeskriminalamt zur Verfügung gestellt. Gestützt auf diese Daten legt die Staatsanwaltschaft Berlin einem EncroChat-Nutzer unerlaubten Handel mit Betäubungsmitteln und unerlaubten Besitz von Betäubungsmitteln zur Last. Das, mit der Sache befasste, Landgericht Berlin möchte vom Gerichtshof wissen, ob die deutschen Ermittlungsbehörden bei der Erlangung der Daten gegen die EU-Richtlinie über die Europäische Ermittlungsanordnung in Strafsachen verstoßen haben. Ferner möchte es wissen, ob etwaige Verstöße die Verwertung der Daten hindern - was einen Freispruch zur Folge haben könnte, oder sich anderweitig auf das Urteil auswirken müsste. Ansprechpartner für die Presse beim EuGH hier. Weitere Informationen hier.
Mittwoch, 1. Mai
Europaweit: 20 Jahre EU-Erweiterung
Heute vor 20 Jahren, am 1. Mai 2004, fand die bisher größte Erweiterung in der Geschichte der Europäischen Union statt: Mit dem Beitritt von Zypern, Tschechien, Estland, Ungarn, Lettland, Litauen, Malta, Polen, der Slowakei und Slowenien wuchs sie von 15 auf 25 Länder. EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen hat bei einem Festakt des Europäischen Parlaments am 24. April aus Anlass zum 20-jährigen Jubiläums gesagt: "Das war nicht nur die Geburtsstunde einer größeren Union - es war der Beginn eines neuen Zeitalters! Es war eine Nacht der Versprechen, denn Europa ist selbst ein Versprechen: Das Versprechen, dass alle Europäerinnen und Europäer selbst über ihr Schicksal bestimmen." Vollständige Rede hier. Videomaterial zum 20-jährigen Jahrestag gibt es bei Europe by Satellite.
München und Umgebung: Münchner Europa-Mai (bis 2. Juni)
Der Münchner Europa-Mai steht ganz im Zeichen der Europawahl 2024: Vom ersten Highlight am 5. Mai mit dem Europa-Rad im Werksviertel-Mitte, eröffnet durch den Leiter der EU-Kommissionsvertretung in München, Wolfgang Bücherl, sowie durch Münchens 2. Bürgermeister, Dominik Krause, bis zum bunten Abschluss "Zamanand in Europa" auf dem Odeonsplatz am ersten Juni-Wochenende - die Veranstalter und zahlreiche proeuropäische Akteure laden wieder München zum Mitreden und Mitmachen ein. Den ganzen Mai über werden europäische Mitmachaktionen und Austauschmöglichkeiten geboten. Alle Informationen unter: Europa-Mai.
Freitag, 3. Mai
Luxemburg / Online: Kolloquium "20. Jahrestag des Beitritts von zehn Staaten zur Europäischen Union: Ein neuer konstitutioneller Moment für Europa" am EuGH
Am 1. Mai 2004 traten zehn neue Mitgliedstaaten der Europäischen Union bei: die Tschechische Republik, Estland, Zypern, Lettland, Litauen, Ungarn, Malta, Polen, die Slowakei und Slowenien. Dabei handelte es sich um die größte Erweiterung, was die Zahl der Einwohner und Länder betrifft. Der gemeinsame Rechtsraum der Union nahm damit eine große Vielfalt an nationaler Geschichte, Rechtskulturen und Rechtstraditionen auf. Das Kolloquium zur Feier des 20. Jahrestags der Erweiterung von 2004 soll untersuchen, wie diese Erweiterung zum Fortschreiten des europäischen Einigungswerks beigetragen hat. Es umfasst mehrere Vorträge und Arbeitsgruppen zu den Themen "Die Geschichte der größten einzelnen Erweiterung der Europäischen Union", "Zu den gemeinsamen europäischen Werten", "Die Integration von 10 neuen Mitgliedstaaten in die Rechtsordnung der Europäischen Union: Ein Bericht aus erster Hand" sowie "Wirtschaftliche Regulierung in der Europäischen Union". Beginn ist um 9 Uhr, weitere Informationen zum Stream hier.
Samstag, 4. Mai
Augsburg: EUropatour Bayern mit Kommissionsvertreter Bücherl
Wolfgang Bücherl, Leiter der Regionalvertretung der Europäischen Kommission in München, und sein Stellvertreter Renke Deckarm nehmen an Aktionen im Vorfeld der Europawahl in Bayern und Baden-Württemberg teil. Hierbei unterstützen sie vor allem die Europawahlkampagnen der Bayerischen Staatsregierung, sowie Initiativen vor Ort. Rathausplatz, 11 bis 16 Uhr. Weitere Termine folgen. Wolfgang Bücherl und Renke Deckarm stehen für Interviews oder Hintergrundgespräche im Rahmen der Veranstaltungen zur Verfügung. Auch Besuche von Redaktionen oder Projekten mit EU-Bezug sind nach Absprache möglich. Mehr Informationen zur Kampagne der Bayerischen Staatsregierung hier. Pressekontakt: Renke Deckarm, 01520 919 28 20, renke.deckarm@ec.europa.eu.
Essen: Europakonzert der Schlesischen Philharmonie auf Zeche Zollverein
Zum Auftakt der Sonderausstellung über die UNESCO-Welterbestätte Oberschlesiens im Oberschlesischen Landesmuseum in Ratingen gastiert die Schlesische Philharmonie auf Zollverein. Der Auftritt markiert zugleich den 20. Jahrestag des EU-Beitritts Polens. Das Konzert ist der musikalische Auftakt zur Sonderausstellung "Silberfieber. Der Tarnowitzer Bergbau - das UNESCO-Welterbe in Oberschlesien", die am folgenden Tag im Oberschlesischen Landesmuseum in Ratingen eröffnet. Stefan Lock, Leiter der Regionalvertretung der Europäischen Kommission in Bonn, nimmt an der Veranstaltung teil. Weitere Informationen hier.
Sonntag, 5. Mai
München: Fahrt im Europa-Rad im Vorfeld der Europawahl
Der Münchner Europa-Mai 2024 bietet am Sonntag vor dem offiziellen Europatag eine besondere Aktion für alle Bürger:innen, die zum Thema Europa gerne mitreden und mitmachen. Die Kooperationspartner des Europa-Mai laden ein zur freien Fahrt ins "Umadum - das Münchner Riesenrad". Von 14 bis 18 Uhr wird das "Umadum" zum "EuropaRad". Im Vorfeld der Europawahl erwartet Sie ein vielfältiges Programm für und mit Europa, eröffnet u.a. durch den Leiter der EU-Kommissionsvertretung in München., Wolfgang Bücherl. Alle Informationen unter: Europarad2024.
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