Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Albigs Schlagloch-Soli
Stuttgart (ots)
Wenn sich die große Politik eine Auszeit gönnt wie zwischen Karfreitag und Ostermontag, dann wabert er übers weite Land: der politische Feiertagsfurz. Wie der des Kieler Ministerpräsidenten Torsten Albig. Autofahrer sollen nach seinen Vorstellungen jährlich eine Sonderabgabe für die Reparaturen von Straßen zahlen. Aber zahlt der Autofahrer nicht schon reichlich Kfz-Steuer? Und Mineralölsteuer? Gibt es für Infrastruktur nicht den Ewigkeits-Soli? Oder die Lkw-Maut? Nicht genug, ruft Albig. Das nötige Straßen-Geld haben wir schon für andere Sachen ausgegeben. Was zeigt: Der Staat gibt viel Geld für das Falsche aus. Albig hat ein faules Ei gelegt.
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