All Stories
Follow
Subscribe to Stuttgarter Nachrichten

Stuttgarter Nachrichten

Stuttgarter Nachrichten: Tagesthama Stuttgarter Nachrichten

Stuttgart (ots)

„Stuttgarter Nachrichten“ zu EU-Referendum: In
zwei Wochen schon sind die Bürger aufgerufen, ein neues
Europaparlament zu wählen. Demoskopen warnen bereits vor einer
historisch niedrigen Wahlbeteiligung. Man ahnt, was dann geschieht:
Dieselben Politiker, die sich jetzt gegen das Referendum aussprechen,
werden dies wortreich mit dem Hinweis beklagen, Europa sei eben
leider doch noch zu weit von den Menschen entfernt. Natürlich trifft
dies zu. Die Verantwortung dafür trägt indes allein die Politik:
Europa, das  einem wohlfeilen Slogan zufolge eine Union für die
Bürger sein soll, wird nach Art der Geheimkabinette des 19.
Jahrhunderts regiert. Es ist dieser Mangel an demokratischer
Legitimation, der den Menschen eine Identifikation schwer macht. Ein
Verfassungsreferendum wäre ein erster Schritt.
ots-Originaltext: Stuttgarter Nachrichten

Rückfragen bitte an:

Stuttgarter Nachrichten
Redaktion
Joachim Volk
Telefon: 07 11 / 72 05 - 704
Email: cvd@stn.zgs.de
Homepage: http://www.stuttgarter-nachrichten.de

Original content of: Stuttgarter Nachrichten, transmitted by news aktuell

More stories: Stuttgarter Nachrichten
More stories: Stuttgarter Nachrichten
  • 27.05.2004 – 18:44

    Stuttgarter Nachrichten: Leitartikel Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgart (ots) - „Stuttgarter Nachrichten“ zu Rentensteuer: Dass nun die Lebensversicherung einen Teil ihrer Privilegien abgeben muss, ist zu verkraften. Die völlige Steuerfreiheit von Erträgen war nicht zu begründen. Jeder Staat braucht Steuern, und es gibt keinen Grund, um Lebensversicherungen einen Bogen zu schlagen. Im Gegenteil: Durch das Privileg werden ...

  • 26.05.2004 – 18:46

    Stuttgarter Nachrichten: LeitartikelStuttgarter Nachrichten

    Stuttgart (ots) - „Stuttgarter Nachrichten“ zu Zuwanderung: Vergessen wir nicht: Um die besten Köpfe, so war es vereinbart, wollte Deutschland anfangs werben. Jetzt müssen die, die sich darauf einlassen, eine Regelanfrage beim Verfassungsschutz über sich ergehen lassen. Das muss zwar niemanden erschrecken, solange er nichts zu verbergen hat. Aber eine PR-Maßnahme für Investoren und Spitzenkräfte ist es eben ...

  • 25.05.2004 – 18:42

    Stuttgarter Nachrichten: Tagesthema Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgart (ots) - „Stuttgarter Nachrichten“ zu Zuwanderung: Es kommt Bewegung in die festgefahrenen Verhandlungen. Dafür hat der Kanzler einiges getan. Einzig der heikle Punkt einer Sicherungshaft für gefährlich erscheinende Ausländer blieb ausgespart. Doch nicht nur Rücksicht auf die Grünen, auch Grundsätzliches ist dabei im Spiel: Einsperren auf Grund von Mutmaßungen – das ist in Rechtsstaaten immer ein ...