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Lausitzer Rundschau: Die Ergebnisse des Koalitionsausschusses Gut, dass wir geredet haben

Cottbus (ots)

Wieder hat sich eine Hoffnung zerschlagen: die der
FDP und der Grünen, die Große Koalition möge vorzeitig scheitern. Es 
war beim Treffen der Spitzen von Union und SPD am Sonntagabend wie 
immer seit zwei Jahren: vorher großes Tamtam und dann findet man doch
wieder zusammen. Nur, dass das Aufplustern nach dem SPD-Parteitag 
diesmal von beiden Seiten besonders mächtig war.
 Zwei brüllende Löwen trafen sich als Bettvorleger. Erst einmal 
vertagen, lautete die Losung und Lösung des Abends. Es ist deutlich 
geworden, dass keine der beiden Parteien ein Scheitern und 
vorgezogene Neuwahlen will. Erst nächste Woche bei einem erneuten 
Treffen wird Tacheles zwischen Union und SPD geredet werden. Freilich
geht es nach dem Getöse der vergangenen Wochen nun mehr denn je um 
Gesichtswahrung. Und die wird so aussehen, dass keine Seite in 
Reinkultur bekommt, was sie wollte. Die Verlängerung der Bezugsdauer 
des Arbeitslosengeldes I, wie sie die SPD fordert, wird kommen, weil 
die Union dieses Thema aus den anstehenden Landtagswahlkämpfen 
heraushalten will. Aber mit Abstrichen. Der Mindestlohn der 
Briefzusteller wird kommen, aber nicht so umfassend, wie ihn Post und
verdi in ihrem Coup gegen die private Konkurrenz geplant hatten. Die 
Bahnreform wird vertagt werden, nach St. Nimmerlein. So kommt man für
dieses Jahr durch. Große Koalition, große Sprünge? Dieses Wortspiel 
macht sowieso keiner mehr.

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Telefon: 0355/481231
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