Lausitzer Rundschau: Kämpfe in Südossetien Macht und Einfluss
Cottbus (ots)
Ist es Zufall oder politisches Kalkül? Denn ausgerechnet zu der Zeit, in der die Aufmerksamkeit der Welt auf die Olympischen Spiele in China und die dortigen Verhältnisse gerichtet ist, eskaliert der Konflikt um Südossetien. Dabei sind die Kämpfe nur die logische Fortsetzung eines Weges, der mit dem Zerfall der Sowjetunion seinen Anfang genommen hatte und dessen Folgekonflikte vor allem an Russlands Südgrenze nie gelöst wurden. Dass diese Entwicklung jetzt in einem De-facto-Krieg eskaliert, wird die ohnehin schwierige Situation im Kaukasus weiter verkomplizieren. Völkerrechtlich gehören sowohl Südossetien als auch der andere Konfliktherd Abchasien zu Georgien. Beide wandten sich nach dem Ende der Sowjetunion in Unabhängigkeitskämpfen von Tiflis ab. Sie haben gemeinsame Grenzen mit Russland, sind vor allem wirtschaftlich ohne Moskaus Hilfe nicht lebensfähig, und auch die meisten Einwohner besitzen einen russischen Pass. Diese Situation ist für Georgien und dessen sich gern nationalistisch gebende Führer unbefriedigend. Theoretisch gehören beide Regionen zu Georgien, praktisch hat Tiflis dort aber nichts zu sagen. Eine Autonomie lehnt Südossetiens Präsident ab. Die Positionen beider Seiten sind wie im Konflikt um die inzwischen unabhängige serbische Ex-Provinz Kosovo schlicht unvereinbar. Dennoch ist ähnlich wie in anderen Konflikten die Zuweisung von Schuld und Verantwortung schwierig. Russland war bislang an einer Lösung der Konflikte in Südossetien und Abchasien wenig interessiert, um das zum Westen strebende Georgien zu destabilisieren. Dieser wiederum hat Tiflis deutlich gemacht, dass das Land seine Konflikte lösen muss, will es in die Nato und mit der EU kooperieren. Für Europa und die USA geht es in der Region vor allem um Energie. Unter Umgehung Russlands führt eine Erdölpipeline vom Kaspischen Meer über georgisches Territorium an die türkische Mittelmeerküste. Washington sieht in Georgien zudem einen militärischen Brückenkopf sowohl in Richtung Russland als auch für einen möglichen Angriff auf den Iran im Atomstreit. Wer sich angesichts des Konflikts zwischen Russland und Georgien um Südossetien an die Stellvertreterkriege der Weltmächte zur Zeit des Kalten Krieges erinnert fühlt, liegt damit gar nicht so falsch. Auch damals ging es um wirtschaftliche Macht und politischen Einfluss in der Welt. Wenn sich also Moskau und Washington einig sind, können die Kämpfe im Kaukasus genauso schnell wieder beendet werden, wie sie für die auf Peking 2008 fixierte Welt überraschend ausgebrochen sind. Das richtige Gremium dafür ist der UN-Sicherheitsrat - dem gehören als ständige Mitglieder sowohl Russland als auch die USA an.
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