Lausitzer Rundschau: Auf ein Neues Zum Scheitern der schwarz-grünen Sondierung
Cottbus (ots)
Oberflächlich betrachtet gab es keine Überraschungen: Nach einer weiteren Sondierungsrunde mit der Union haben die Grünen artig mitgeteilt, dass Schwarz-Grün nicht geht. Nun wird sich die Ökopartei ganz auf die Opposition konzentrieren, während der Ball für eine künftige Regierung im schwarz-roten Feld liegt. So weit, so erwartbar. Aber eben nicht ganz. Denn die freundlichen, zum Teil gar bedauernden Erklärungen von Union und Grünen über das einstweilige Ende weiterer Annäherungsversuche wollen so gar nicht zur Vorgeschichte ihrer wechselseitig gepflegten Feindschaft passen. Hatte die CSU den grünen Spitzenkandidaten Jürgen Trittin nicht zur Unperson erklärt? Und hatte umgekehrt Trittin der Kanzlerin nicht sogar "notorische Lügenhaftigkeit" vorgeworfen? Sicher, das war im Wahlkampf, und der lebt nun mal von Zuspitzung. Aber dass die Scherben so schnell zusammengekehrt worden sind, erstaunt dann schon. Wenn Grünen-Geschäftsführerin Steffi Lemke sagt, im Verhältnis beider Lager habe sich in den letzten zwei Wochen mehr verändert als in den vergangenen 20 Jahren, dann ist das wohl mehr als eine Floskel. Dann darf man mit Spannung der Zukunft entgegen sehen. Klar ist jedenfalls, dass Union und Grüne ein strategisches Interesse an tragfähigen Gemeinsamkeiten haben müssen. Denn beide können nicht mehr in alten Koalitionsschablonen denken. Der Union ging die FDP unfreiwillig von der Fahne, und bei der SPD ist weit und breit keine Kraftzufuhr in Sicht, die Rot-Grün ermöglichen könnte. Dass Union und Grüne jetzt noch nicht zusammenkamen, hat weniger mit unüberwindbaren inhaltlichen Hürden zu tun, aber viel mit den Resten alter ideologischer Verwerfungen. CDU, CSU und Grüne und noch mehr ihre jeweiligen Anhänger waren auf eine Koalition im Bund schlicht noch nicht vorbereitet. Das Eis brechen können nur schwarz-grüne Bündnisse auf Länderebene. Schon in den 1990er-Jahren wurde in Sachsen darüber geredet, später auch in Baden-Württemberg und in Berlin. Doch immer blieb die Option Spekulation. Und wo sie doch Wirklichkeit wurde - siehe Hamburg - scheiterte sie vorzeitig. Auch wenn das seinerzeit ganz und gar nicht schwarz-grünen Verschleißerscheinungen geschuldet war, sondern der Amtsmüdigkeit des damaligen CDU-Bürgermeisters Ole von Beust. Und was das Beispiel Berlin angeht, da hatten es die Grünen sträflich verabsäumt, ein mögliches Zusammengehen mit der CDU auch inhaltlich zu unterfüttern. Genau darauf wird es aber mittelfristig ankommen. Die Gefahr freilich ist, dass man sich nun in den Rollen als Oppositionspartei hier und als Regierungspartei da wieder voneinander entfernt und 2017 feststellen muss: Wir waren schon mal weiter.
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