Lausitzer Rundschau: Kleine Schritte Zur Rede von US-Präsident Barack Obama
Cottbus (ots)
Wenn etwas haften bleibt von dem, was Barack Obama zur Lage der Nation zu sagen hatte, dann wohl am ehesten ein Afghanistan-Veteran namens Cory Remsburg, der im Kongress Standing Ovations erhielt. In Mitteleuropa mag man den Kopf schütteln über solche Spektakel, in Washington gehören sie zum politischen Diskurs durchaus dazu. Und bisweilen sind sie, wie diesmal, auch nur emotionaler Ersatz für mangelnde Substanz. Barack Obama, der mit zu viel Vorschusslorbeer bedachte Reformer, kann nur noch Schwarzbrot anbieten. Es geht nicht anders, das parlamentarische Patt hat ihm die Hände gebunden. Die Republikaner, im Stimmungsbild übrigens noch schlechter bewertet als der Staatschef, denken nicht daran, ihre Totalopposition aufzugeben. Die Blockade ist Realität, und Obama, durch und durch Realpolitiker, hat sich ihr angepasst. Er operiert verstärkt mit Dekreten, was zwangsläufig bedeutet, dass sich sein Regieren auf kleinere Schritte beschränkt. Da sind höhere Mindestlöhne für Köche und Pförtner, sofern ihre Arbeitgeber von Staatsaufträgen leben. Da ist ein neuer Rentensparplan. Manches wichtige Thema - die Rivalität mit China, den Klimaschutz - hat der Präsident komplett ausgespart. Vieles klang eher nach Angela Merkel als nach jener historischen Figur, die sich beim Start gern in eine Reihe mit Lincoln und Roosevelt stellen ließ. Das Wagnis der Hoffnung, das war gestern. Heute geht es darum, in den zerrissenen Vereinigten Staaten den kleinsten gemeinsamen Nenner zu finden. Den Fortschritt in Form einer Schnecke.
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