Lausitzer Rundschau: Zu SPD/Reformstreit: Arme Sozialdemokraten
Cottbus (ots)
Die Lausitzer Rundschau, Cottbus, zu SPD/Reformstreit:
Die lieben Genossen an der Basis werden sich weiter abwenden von der SPD. 30 000 haben allein in diesem Jahr schon ihr Parteibuch den Oberen vor die Füße geworfen. Das Schlimmste haben die Roten aber noch nicht einmal überstanden. Denn der Reformherbst hat gerade erst begonnen, das Spektakel der parteiinternen Zerfleischung steht damit womöglich erst am Anfang. Krisensitzungen, Drohungen, Kanzler- Machtworte, das alles und noch vieles mehr könnte in den kommenden Monaten an der Tagesordnung sein. Arme Sozialdemokraten. Vie-le von ihnen müssen zurückstecken, inhaltlich und ideologisch. Es gibt momentan aber niemanden in der SPD, der der allgemeinen Verunsicherung positiv begegnet, der die Deutschen vielleicht sogar trotz aller erforderlichen Einschnitte mitreißt in neue Zeiten. Definiert man so "nicht regierungsfähig", dann ist die SPD im Herbst 2003 in der Tat nicht regierungsfähig. Gerhard Schröder, der Parteivorsitzende und Bundeskanzler, wäre diesbezüglich gefordert gewesen. Der Kanzler muss sich fragen, warum es ihm seit März - als er die Agenda 2010 aus dem Hut zauberte - nicht gelungen ist, in der Republik ein grundlegendes gesellschaftliches Klima zugunsten seiner Reformpläne zu etablieren. Und sich damit selbst gegen seine Kritiker erheblichen Rückenwind zu verschaffen. Die Antwort lautet: Erst war die Agenda, dann lange nichts und viel später erst kamen die zusammengeschusterten und undurchsichtigen Inhalte. Nun ist es zu spät für Gerhard Schröder, das Ruder herumzureißen. Es bleibt ihm daher nur noch, Augen zu und weiter wurschteln. In der Hoffnung, dass alles gut wird in diesem Herbst.
ots-Originaltext: Lausitzer Rundschau
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