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Lausitzer Rundschau

Lausitzer Rundschau: Neue Zeitrechnung

Cottbus (ots)

Die Lausitzer Rundschau, Cottbus, zu: Rot-schwarze
Regierung in Brandenburg komplett
Das ist nicht mehr die Zeit, das ist nicht mehr das laue
Brandenburg des Manfred Stolpe. Die Koalitionsverhandlungen von SPD
und CDU in Potsdam sind schnell, geräuscharm, zielgerichtet über die
Bühne gegangen. Die personelle Erneuerung setzte Ministerpräsident
Matthias Platzeck mit Konsequenz durch: Ohne Rücksicht auf frühere
Verdienste trennte er sich von Sozialdemokraten der ersten Stunde.
Die alte Führungsgarde ist ausgebrannt, die neue soll über fünf Jahre
hinaus den Takt angeben. Deshalb wählte Platzeck die SPD- Minister
nach Kompetenz, Einsatz, Teamgeist, Bürgernähe aus. Sie sollen die
SPD mit Kärrnerarbeit wieder nach vorn bringen. Jörg Schönbohm und
seine Union hingegen haben Mühe, etwas entgegenzusetzen. Der Schock
der Wahlniederlage sitzt noch tief. Aber das ist es nicht allein: Es
rächte sich, dass Schönbohm ohne klares Personalkonzept in die
Koalitionsverhandlungen ging. Platzecks Personaloffensive zwang
Schönbohm jedoch, die Fraktionsspitze zu verjüngen und die
angeschlagene Justizministerin abzulösen. Ihr größtes Handicap hat
die Union freilich nicht gelöst: die Nachfolgefrage. Der 67-jährige
Schönbohm wollte Mitte der neuen Legislaturperiode abtreten. Die
Sorge in der Union vor dem, was nach ihm kommt, vor möglicherweise
einsetzenden Führungskämpfen, ist nicht unbegründet. Platzeck kann
daran kein Interesse haben, weil er für schmerzhafte Operationen wie
die Konsolidierung des Haushalts einen starken Partner braucht.
Erforderlich ist ein wirklicher Aufbruch, getreu der Grundphilosophie
des Koalitionsvertrags: Erneuerung aus eigener Kraft.
ots-Originaltext: Lausitzer Rundschau

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