Lausitzer Rundschau: Oppositionsparteien tun sich gegen Große Koalition schwer: Schwieriges Geschäft
Cottbus (ots)
Wo Elefanten grasen, bleibt kaum mehr etwas für andere übrig. Mit dieser schmerzhaften Tatsache sind auch FDP, Linkspartei und Grüne konfrontiert. Alle Welt fabuliert über den ersten Jahrestag der Großen Koalition, den Angela Merkel heute zelebrieren wird. Vom Schicksal der kleinen Tiere nimmt dagegen kaum jemand Notiz. Schon das zeigt den gegenwärtigen Stellenwert der Opposition. Die Große Koalition ist sich ohnehin Opposition genug. Auch das macht das Geschäft von FDP, Linkspartei und Grünen so schwierig. Dabei scheinen es die Bürger wirklich gut mit ihnen zu meinen. In den Umfragen stehen alle drei Gruppierungen durchweg besser da als nach der letzten Bundestagswahl im vergangenen Herbst. Freilich hat das weniger mit eigener Stärke zu tun, sondern mit dem verwässerten Profil von Union und SPD. Ein Regieren auf kleinstem gemeinsamen Nenner sorgt zwangsläufig für Enttäuschungen. Bei den Liberalen fühlen sich dann auch all jene Unionsanhänger gut aufgehoben, die an die wirtschaftsradikalen Wahlversprechen von Angela Merkel geglaubt haben. Auch die Grünen haben schon oft profitiert, wenn die Sozialdemokraten eigene Wege gingen. Schließlich sind die Ökos Fleisch vom Fleische der SPD. Und die Linkspartei ist der lebende Beweis dafür, dass der politische Rand an Boden gewinnt, wenn die beiden großen Volksparteien zum gemeinsamen Regieren verurteilt sind. Trotz mancher Widersprüche ist bei den Liberalen noch am ehesten eine strategische Linie zu erkennen. Die FDP pflegt konsequent das Image der Steuersenkungspartei. Auf den Grünen lastet nach wie vor der Schatten ihrer siebenjährigen Regierungsteilhabe. Und die Linkspartei? Ihre politische Linie besteht vordergründig darin, zu allem Nein zu sagen, was die anderen Parteien praktizieren. So lange Union und SPD gleichermaßen schwach sind, wird sich auch an der Schwäche der Opposition nichts ändern. Das mag paradox klingen. Aber genauso wie zwei angeschlagene Boxer klammern, um sich auf den Beinen zu halten, bilden auch zwei ausgezehrte Volksparteien die beste Garantie für ein Weiterbestehen der Großen Koalition. Nach Lage der Dinge wird es erst 2009 wieder spannend. Dann nämlich, wenn sich zwei kleine Parteien finden müssen, um mit einer großen die Wiederauflage von Schwarz-Rot zu verhindern. Ob eine solche Dreier-Konstellation besser für die Republik wäre, steht auf einem anderen Blatt. Die zwischen den Oppositionsparteien sorgsam gepflegten Differenzen lassen daran Zweifel aufkommen.
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