Lausitzer Rundschau: Die Koalition und ihr möglicher Bruch
Cottbus (ots)
Was wäre, wenn die tobende SPD die Große Koalition tatsächlich platzen ließe? Solch ein gravierender Schritt dürfte außer den Parteilinken zum jetzigen Zeitpunkt niemandem zu vermitteln sein. Denn wer in Zeiten des Aufschwungs und der sinkenden Arbeitslosigkeit eine Bundesregierung platzen lässt, der wird vom Wähler für die Flucht aus der Verantwortung massiv bestraft werden. Das wissen auch die führenden Sozialdemokraten. Aber sie bellen wie getretene Hunde, denn sie stehen schon jetzt mit dem Rücken zur Wand. Woche für Woche, wenn neue Umfragen präsentiert werden. Für einen Koalitionsbruch reicht nicht Gepolter. Dafür braucht man ein geeignetes Ausstiegsszenario, einen taktisch klugen Zeitpunkt und überzeugende Argumente, mit denen man vor den verstörten Wähler treten kann. Das alles ist im Frühjahr 2007 nicht in Sicht. Zwar basteln beide Seiten lautstark an möglichen Sollbruchstellen, auch wirken Union und SPD wie am Ende ihrer Gemeinsamkeiten angekommen. Doch die politische Stimmung hat sich in Deutschland noch nicht so grundlegend geändert, als dass bei Neuwahlen nicht erneut eine Große Koalition als einzige Bündnismöglichkeit übrig bleiben könnte. Das wissen beide Partner. Zudem fehlt den Genossen das Zugpferd, das gegen Kanzlerin Angela Merkel bestehen wird. Kurt Beck ist es momentan nicht.
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