Mitteldeutsche Zeitung: zu Parteitag der Linken
Halle (ots)
Warum allgemeine Forderungen oder Mittel aus der linken Mottenkiste im 21. Jahrhundert helfen sollen, sagte Lafontaine nicht. Ähnlich der Leitantrag: Mit 50 Milliarden Euro sollen 500 000 öffentlich finanzierte Jobs entstehen. Klingt gut. Das Problem ist gar nicht die Gegenfinanzierung. Aber wenn Investitionsprogramme heute ein so erfolgreiches Mittel wären, müsste Ostdeutschland nach 18 Jahren Aufbau-Ost stärker boomen als China. Die Partei verfügt derzeit nicht über einen modernen, linken Politikentwurf. Momentan muss sie das auch nicht. Noch reicht Widerstand gegen Reformen. Das könnte anders werden, wenn die anderen Parteien, vor allem die SPD, ihre Panik ablegen und eine echte inhaltliche Auseinandersetzung suchen.
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