Mitteldeutsche Zeitung: Jamaika-Koalition im Saarland
Altmaier: Jamaika ist eine Chance für die Bundes-CDU
Halle (ots)
Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Altmaier, sieht in der Jamaika-Koalition des Saarlandes Chancen für die Bundes-CDU. "Angela Merkel hat gerade bewiesen, dass auch in einem Fünf-Parteien-System Zweier-Koalitionen möglich sind", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Montag-Ausgabe). "Trotzdem haben sich die Optionen mit Schwarz-Grün in Hamburg und Jamaika im Saarland erweitert. Das kann dem Parteiensystem bundesweit nur zugute kommen." Auf die Frage, ob Jamaika ein Modell für Berlin sei, erwiderte Altmaier: "Die Frage stellt sich derzeit nicht, weil wir gerade erst eine funktionierende Koalition mit der FDP geschlossen und weil sich die Bundes-Grünen mit ihrer Absage an Jamaika selbst eingemauert haben. Ich könnte mir aber vorstellen, dass eine gut funktionierende Jamaika-Koalition im Saarland bei den Bundes-Grünen zu neuen Überlegungen führt." Nötig sei nun, "über notwendige Kompromisse hinaus gemeinsame Ansätze zu entwickeln, etwa im Bereich der Versöhnung von Ökonomie und Ökologie", mahnte der CDU-Politiker, der selbst aus dem Saarland kommt. "In Zeiten knapper Kassen müssen wir beides neu denken und Synergien herstellen. Dazu kann Jamaika beitragen."
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