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Mitteldeutsche Zeitung: Dessau-Roßlau droht mit Kahlschlag
Streichliste sieht Kürzungen bei theater, Museen und Sportstätten vor

Halle (ots)

Dessau-Roßlau.  Die akute Finanznot zwingt
Dessau-Roßlau zu  drastischen Einschnitten: Oberbürgermeister Klemens
Koschig hat eine 83 Punkte zählende Prüfliste in Auftrag gegeben, in 
deren Ergebnis knapp 13 Millionen Euro eingespart werden sollen. 
Bibliotheken, Freibädern, Sportplätzen und Museen droht die 
Schließung, berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche 
Zeitung (Donnerstagausgabe). Kürzen will Dessau-Roßlau offenbar auch 
die städtischen Beteiligung für die Stiftung Bauhaus und die Stiftung
Meisterhäuser. Umstrittenster und größter Einzelposten auf der Liste:
Die Stadt will nach Auslaufen des drei Jahre laufenden 
Zuwendungsvertrages für das Anhaltische Theater ab 2013 den Zuschuss 
um 3,5 Millionen Euro halbieren. Das Vier-Sparten-Haus wäre damit 
nicht mehr zu halten.
"Es ist eine Liste, die alle Tabus bricht", bestätigte Koschig die
Pläne. Dessau-Roßlau fühle sich vom Land und vom Bund im Stich 
gelassen. Im Finanzplan für 2010 hatte Dessau-Roßlau ein Minus von 
13,2 Millionen Euro kalkuliert. Tatsächlich liegt es nunmehr bei 25,9
Millionen. "Die  Gewerbesteuereinnahmen sind bei uns auch in der 
Krise fast konstant geblieben", sagte Koschig. Das wachsende Defizit 
sei allein auf äußere Einflüsse zurückzuführen.
Dessau-Roßlau steht damit beispielhaft für viele Kommunen im Land 
- und ist als kreisfreies Oberzentrum doch ein Sonderfall. "Wir 
bekommen 2010 über 10,3 Millionen Euro weniger aus dem  
Finanzausgleichsgesetz. Wir haben zusätzliche Steuermindereinnahmen 
in Höhe von 2,7 Millionen Euro. Und wir haben Sozialleistungen, die 
deutlich steigen. Im Vergleich zu 2006 zahlen wir 2009 schon zwei 
Millionen Euro mehr", rechnete Dessau-Roßlaus Finanzdezernentin 
Sabrina Nußbeck vor. Das Finanzausgleichsgesetz in Sachsen-Anhalt 
wurde zwar überarbeitet. Geblieben aber sei die Ungleichbehandlung im
Vergleich zu Halle und Magdeburg. "Obwohl wir gleiche Aufgaben 
erledigen, bekommen wir weiterhin sechs Millionen weniger", beklagte
Nußbeck. Im März will sie einen genehmigungsfähigen Haushaltsentwurf 
für 2010 vorlegen. Bis dahin sollen die Prüfaufträge abgearbeitet 
sein. Das letzte Wort hat der Stadtrat.

Pressekontakt:

Mitteldeutsche Zeitung
Jörg Biallas
Telefon: 0345 565 4300

Original content of: Mitteldeutsche Zeitung, transmitted by news aktuell

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