Mitteldeutsche Zeitung: zu Leipziger Protesten gegen Neonazis
Halle (ots)
Acht Monate nach der erfolgreichen Blockade eines rechtsextremen Aufmarsches in Dresden ist das erneut ein Sieg der Demokraten. Das macht Mut. Was allerdings nicht hingenommen werden kann, ist Gewalt am Rande der Proteste gegen Rechts. Diesmal waren es Brandanschläge auf Bahnanlagen und ein Angriff auf einen Bus. Wer so handelt, diskreditiert das Bemühen um friedlichen Widerstand gegen Neonazis. Und, noch schlimmer, verhilft den braunen Horden zur Rolle von Opfern und Märtyrern. Das ist eine Herausforderung für den Rechtsstaat. Nicht die einzige: Die rechte Szene nämlich wird es weiter versuchen. Und nicht immer werden Gerichte dem Argument der Behörden folgen, es stünden zu wenige Polizisten bereit. Irgendwann, irgendwo werden Rechtsextremisten mit Klagen gegen Demo-Verbote wieder erfolgreich sein.
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