All Stories
Follow
Subscribe to Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung: Richtlinienkompetenz CDU-Politiker kritisieren Stoiber

Halle (ots)

Der Vorsitzende der Bremer CDU, Bernd Neumann, hat
sich von Äußerungen des CSU-Vorsitzenden Edmund Stoiber zur angeblich
eingeschränkten Richtlinienkompetenz einer Bundeskanzlerin Angela 
Merkel distanziert. "Ich verstehe nicht, was Herr Stoiber meint", 
sagte Neumann der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" 
(Mittwoch-Ausgabe). "Mit der Richtlinienkompetenz wird so verfahren, 
wie das auch in bisherigen Regierungen der Fall war. Die wichtigsten 
Fragen werden im Koalitionsausschuss vorentschieden. Durchgreifend 
tätig wird der Bundeskanzler nur bei seinen eigenen Leuten." Der 
frühere CDU-Generalsekretär Laurenz Meyer erklärte: "Natürlich hat 
die Bundeskanzlerin die Richtlinienkompetenz. Trotzdem wird sie gut 
beraten sein, davon bloß hinter den Kulissen Gebrauch zu machen." Der
Vorsitzende der Jungen Union, Philipp Mißfelder, sagte dem Blatt aus 
Halle: "Das Grundgesetz gilt. Die Richtlinienkompetenz darf nicht 
leichtfertig aufgegeben werden."
Stoiber hatte gesagt, im Gegensatz zu einer Koalition mit einem 
kleineren Partner habe Merkel in einer großen Koalition kein 
klassisches Weisungsrecht.

Rückfragen bitte an:

Mitteldeutsche Zeitung
Chefredakteur
Jörg Biallas
Telefon: 0345/565-4242

Original content of: Mitteldeutsche Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Mitteldeutsche Zeitung
More stories: Mitteldeutsche Zeitung
  • 10.10.2005 – 19:45

    Mitteldeutsche Zeitung: Große Koalition

    Halle (ots) - Bald wird die Frau aus dem Osten Kanzlerin in einer Großen Koalition sein. Eine Konstellation, in der das Regieren wesentlich aus den beiden Komponenten Integrieren und Moderieren besteht. Zwei Eigenschaften mithin, die sicher nicht zu den Stärken Angela Merkels gehören. Gelingt es ihr aber nicht, vor allem auch innerhalb der Union die Meinungsführer auf dem von ihr vorgezeichneten Weg ...

  • 09.10.2005 – 18:46

    Mitteldeutsche Zeitung: zu Flüchtlingsdrama

    Halle (ots) - Afrikas Probleme sind sicher nicht allein von Europa und der reichen Welt im Norden verschuldet. Viele Despoten und Clans treiben dort ihr eigenes Volk ins Unglück. Aber Europa hat eine Verantwortung - und die auch sich selbst gegenüber. Es geht nicht mehr nur um Moral, um Solidarität - es geht um die eigene Zukunft. Denn wenn es nicht gelingt, den Hunger zu bekämpfen, wird Europa irgendwann vor ...

  • 08.10.2005 – 02:08

    Mitteldeutsche Zeitung: Kultur/Bach-Akademie / Bach-Akademie Köthen aufgelöst

    Halle (ots) - Köthen. Der Verein "Schloss Köthen Bach-Akademie" hat am Freitag seine sofortige Auflösung beschlossen, weil er angesichts der Finanzsituation keine Möglichkeit sieht, zur Sanierung und Nutzung des Schlosses beizutragen. Das schreibt die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Samstag-Ausgabe). Zuvor hatte ein vom Verein nicht ...