Mitteldeutsche Zeitung: Afghanistan
Verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Rainer Arnold warnt vor Scheitern des Demokratisierungsprozesses
Halle (ots)
Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat nach dem Besuch der Obleute des Verteidigungsausschusses in Afghanistan vor einem Scheitern des Demokratisierungsprozesses gewarnt. "Die nächsten Monate werden entscheidend sein", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Dienstag-Ausgabe). "Das Land steht auf der Kippe. Nur wenn die Staatengemeinschaft bereit ist, die Lebensbedingungen nachhaltig zu verbessern, lässt sich Afghanistan noch mal drehen." Arnold zufolge muss der Westen womöglich von der Vorstellung Abstand nehmen, das Land lasse sich nach westlichem Muster demokratisieren, und sich auf ein "Minimalziel" verständigen, wonach "Afghanistan nicht wieder zum Rückzugsgebiet für Terroristen werden darf. Die Institutionen sind auf dem Papier da. Aber sie haben die Menschen nicht erreicht." Korrupte Machthaber seien oft "ein Teil des Problems". Die Obleute wurden mittelbar selbst Zeuge des Anschlags auf Bundeswehr-Soldaten in Kundus. Als in der Nacht zum Samstag in der Nähe der Stadt eine aus drei Fahrzeugen bestehende Patrouille beschossen und ein deutscher Soldat verletzt wurde, befanden sich die Bundestagsabgeordneten im Feldlager der Truppe. Es wurde Alarm ausgelöst. "Für uns war das eine neue Erfahrung", so Arnold. "Das beeindruckt einen schon."
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