Stuttgarter Zeitung: Schavan: Kritiker der Föderalismusreform haben Angst vor Veränderung
Stuttgart (ots)
Die designierte Forschungsministerin Annette Schavan (CDU) weist den Vorwurf, dass der Bund wegen der geplanten Föderalismusreform kaum mehr Forschungspolitik machen könne, als falsch zurück. "Forschungspolitik wird in dieser Regierung genau die Rolle einnehmen, die wir von Anfang an gewollt haben", sagte Schavan der "Stuttgarter Zeitung" (Freitagsausgabe) in einem Interview. "Wir wollen die Voraussetzung für Innovationen schaffen, anstatt in die Schulen hineinzuregieren." Dass Kritiker in der künftigen Ministerin eine Kaiserin ohne Kleider sehen, weil sie mehrere Referate ans Wirtschaftsministerium abgeben musste und die Föderalismusreform ihre Kompetenzen beschneidet, nennt sie "albern". Darin zeige sich lediglich "die Angst vor Veränderungen". Anders als von Kritikern dargestellt, seien sowohl Hochschulsonderprogramme als auch die Projektförderung des Bundes weiterhin möglich. "Auch auf Landesebene stellt niemand in Abrede, dass neben den Ländern auch der Bund weiterhin eigene Akzente setzen soll", betonte sie. "Dabei bleibt es." Schavan zeigt sich verwundert über die Kritik von Wissenschaftsorganisationen an den Neuerungen. "So viel Skepsis gegenüber neuen Freiräumen für die Länder erstaunt mich", erklärte sie. "Es gibt keinerlei Indiz, dass die bisherige Rahmengesetzgebung das einzig geeignete Instrument für die Zukunftssicherung der Forschung ist."
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