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Stuttgarter Zeitung: Schavan: Kritiker der Föderalismusreform haben Angst vor Veränderung

Stuttgart (ots)

Die designierte Forschungsministerin Annette
Schavan (CDU) weist den Vorwurf,  dass der Bund wegen der geplanten 
Föderalismusreform kaum mehr Forschungspolitik machen könne, als 
falsch zurück. "Forschungspolitik wird in dieser Regierung genau die 
Rolle einnehmen, die wir von Anfang an gewollt haben", sagte Schavan 
der "Stuttgarter Zeitung" (Freitagsausgabe) in einem Interview. "Wir 
wollen die Voraussetzung für Innovationen schaffen, anstatt in die 
Schulen hineinzuregieren."  Dass Kritiker in der künftigen Ministerin
eine Kaiserin ohne Kleider sehen, weil sie mehrere Referate ans 
Wirtschaftsministerium abgeben musste und die Föderalismusreform ihre
Kompetenzen beschneidet, nennt sie "albern". Darin zeige sich 
lediglich "die Angst vor Veränderungen".
 Anders als von Kritikern dargestellt, seien sowohl 
Hochschulsonderprogramme als auch die Projektförderung des Bundes 
weiterhin möglich. "Auch auf Landesebene stellt niemand in Abrede, 
dass neben den Ländern auch der Bund weiterhin eigene Akzente setzen 
soll", betonte sie. "Dabei bleibt es." Schavan zeigt sich verwundert 
über die Kritik von Wissenschaftsorganisationen an den Neuerungen. 
"So viel Skepsis gegenüber neuen Freiräumen für die Länder erstaunt 
mich", erklärte sie. "Es gibt keinerlei Indiz, dass die bisherige 
Rahmengesetzgebung das einzig geeignete Instrument für die 
Zukunftssicherung der Forschung ist."

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Stuttgarter Zeitung
Redaktion

Telefon: 0711-7205-1125

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