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DFV: Katastrophenschutz und Selbsthilfe nachhaltig stärken

Berlin (ots)

Die Selbsthilfe der Bürger muss gestärkt, der
Katastrophenschutz in seinen Strukturen optimiert und seine 
Finanzierung nachhaltig gesichert werden. Das fordern der Deutsche 
Städte- und Gemeindebund (DStGB) und der Deutsche Feuerwehrverband 
(DFV) nach einem Spitzengespräch in Berlin als Konsequenzen aus der 
Hochwasser-Katastrophe. DStGB-Hauptgeschäftsführer Dr. Gerd 
Landsberg und DFV-Präsident Gerald Schäuble stellen fest: 
"Insbesondere bei der dauerhaften Finanzierung der Gefahrenabwehr 
gibt es trotz des Antiterrorpakets weiter dringenden 
Handlungsbedarf. Deutschlands Feuerwehren kämpfen nach unseren 
Schätzungen mit einem Investitionsstau in dreistelliger 
Millionenhöhe."
DStGB-Hauptgeschäftsführer Landsberg: "Wir sind von einer 
hinreichenden Vorsorge meilenweit entfernt, viele Fahrzeuge sind 
total veraltet. Für den Katastrophenschutz brauchen wir eine neue 
Ausrichtung vor dem Hintergrund von Naturkatastrophen und 
Terrorismusgefahren." Das Antiterrorpaket der Bundesregierung, das 
für den Katastrophenschutz in drei Jahren Ausgaben von insgesamt 69 
Millionen Euro vorsieht, "ist ein Anfang, hat aber keine 
Nachhaltigkeit", sagt Landsberg. "Nachhaltiger Katastrophen- und 
Terrorschutz setzt ein neues langfristiges Finanzierungskonzept 
voraus, das über die aktuelle Fluthilfe hinausgeht." Dabei müssten 
neben staatlichen Mitteln auch Alternativen, wie zum Beispiel eine 
staatliche Lotterie zur Sicherung und Ausbau der Deiche, 
herangezogen werden.
Völlig offen ist außerdem, wie die flächendeckende Einführung eines 
digitalen Funksystems finanziert werden soll. DFV-Präsident Gerald 
Schäuble: "Dieses Milliardenprojekt ist ein finanzieller Kraftakt. 
Dieser für die Sicherheit der Bevölkerung notwendigen Investition 
müssen sich Bund und Länder stellen. Die Kommunen mit ihren 
Feuerwehren dürfen nicht alleine gelassen werden. Wir haben große 
Zweifel, dass die geplante Einführung bis zum Jahre 2006 zu halten 
ist." Aktuelle Erfahrungen aus der Flutkatastrophe belegen für 
DFV-Vizepräsident und Landesbranddirektor Albrecht Broemme: "Es hat 
sich gezeigt, dass es unverantwortbar ist, ohne flächendeckendes 
Funknetz überhaupt Einsatzkräfte in gefährdete Gebiete zu schicken."
Als wichtigen Baustein des Katastrophenschutzes sehen die 
Spitzenverbände von Kommunen und Feuerwehren auch den klassischen 
Bevölkerungsschutz, der nach Ende des Kalten Krieges zum Erliegen 
kam. Gerade die Mithilfe der Bevölkerung bei der Flutkatastrophe 
habe gezeigt, welches Potenzial hier vorhanden sei. 
DFV-Vizepräsident Hans-Peter Kröger: "Die Selbsthilfefähigkeit der 
Bevölkerung muss wieder erhöht werden. Wir erleben schon bei 
alltäglichen Unwetterlagen, wie viele Schäden dadurch vermieden 
werden könnten."
"Wir brauchen wieder Warnsysteme und eine bessere Unterweisung der 
Bevölkerung in der Selbsthilfe. Dies ist ein klassisches 
Aufgabenfeld der Feuerwehren, die flächendeckend in jedem Ort 
vorhanden sind und bereits große Leistungen in der 
Brandschutzaufklärung bringen. Selbsthilfe, Warndienst und 
Katastrophenschutz müssen zu einem vernünftigen Paket geschnürt 
werden", sagt DFV-Präsident Schäuble.
Schäuble und Landsberg dankten allen Helfern der Flutkatastrophe für 
ihren engagierten Einsatz in den beiden vergangenen Wochen: "Allein 
mehr als 40 000 Aktive der kommunalen Feuerwehren standen von der 
ersten Minute an im Kampf gegen das Hochwasser. Sie bilden die 
leistungsstärkste Säule der Gefahrenabwehr."
An dem Spitzengespräch in der DStGB-Hauptgeschäftsstelle nahmen 
außerdem Uwe Lübking, Beigeordneter des Deutschen Städte- und 
Gemeindebundes, sowie DFV-Bundesgeschäftsführer Herbert Becker teil.
ots-Originaltext: Deutscher Feuerwehrverband e. V. (DFV)
Digitale Pressemappe:
http://www.presseportal.de/story.htx?firmaid=50093

Rückfragen bitte an:

Deutscher Feuerwehrverband e. V. (DFV)
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Sönke Jacobs

Email:dfv.berlin@dfv.org
Telefon:030-20 67 48 04
Fax: 030-20 67 48 05

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