WirtschaftsVereinigung Metalle
Metallindustrie begrüßt aktivere Rohstoffpolitik der Bundesregierung
Sichere Versorgung durch aktive Handelspolitik
Bericht mit guten Ansätzen
Berlin (ots)
Der von der Bundesregierung vorgelegte Bericht zur aktuellen Situation der Rohstoffversorgung zeigt erste positive Ansätze zur nachhaltigen Verbesserung der Versorgung und des Handels mit Rohstoffen, erklärte die WirtschaftsVereinigung Metalle (WVM) nach einer Analyse der kürzlich vorgelegten rohstoffpolitischen Zwischenbilanz. Der politische Wille, eine aktivere Rohstoffpolitik zu betreiben, sei erkennbar, erklärte WVM-Präsident Ulrich Grillo, der auch Vorsitzender des Rohstoffausschusses beim Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) ist.
Der BDI und seine Fachverbände hatten 2007 mit einem Rohstoffkongress die breite politische Diskussion über die sichere und faire Versorgung mit Grund- und Rohstoffen angestoßen. Nach Ansicht der WVM sind einem direkten Engagement deutscher Unternehmen in der internationalen Rohstoffgewinnung enge Grenzen gesetzt. Hier haben sich im Rahmen der globalen Arbeitsteilung kompetente Minen- und Bergbaukonzern erfolgreich positioniert. Eine Rückwärtsintegration deutscher Unternehmen mache nur in besonderen Fällen Sinn. Deutschland sei, so die WVM, vor allem ein Technologiestandort, dessen Kompetenz in der Verarbeitung und Veredelung von Rohstoffen und Vorprodukten zu innovativen und weltmarktfähigen Gütern liege. Dies umfasse auch Geräte und Verfahren zur Gewinnung und Aufbereitung von Rohstoffen.
Eine nationale und vor allem eine noch zu formende europäische Rohstoffpolitik müsse sich den handels- und geopolitischen Aspekten der Rohstoffversorgung widmen, erklärte WVM-Hauptgeschäftsführer Martin Kneer. Dies gelte für primäre Rohstoffe wie Energie, Erze, Mineralien und Tonerde ebenso wie für sekundäre Rohstoffe (Schrotte, Verarbeitungsreste, Gebrauchsgüter). Die handelspolitischen Fortschritte seit dem BDI-Rohstoffkongress seien eher ernüchternd. Beim WTO-Beitritt der Ukraine wurde zwar erreicht, dass sich die Ukraine verpflichtet, die Exportzölle in einem künftig zu verhandelnden Freihandelsabkommen abzuschaffen. Bis dahin bleiben sie allerdings auf einem für die Unternehmen der NE-Metallindustrie prohibitiv wirkenden hohen Niveau. Viele andere Länder, allen voran Russland und China, setzen handels- und steuerpolitische Instrumente aktiv ein, um Material- und Rohstoffflüsse aktiv zu ihren Gunsten zu beeinflussen.
Ein zunehmend wichtiger Rohstoff ist das Recycling. Die Nicht-Eisen-Metallindustrie nimmt bei der Nutzung sekundärer Rohstoffe eine Spitzenstellung ein. Rund die Hälfte des Bedarfs an NE-Metallen wird heute in Deutschland aus der Wiederverwertung gedeckt. Es gibt allerdings noch zahlreiche Bereiche, die nicht als Rohstoffquelle genutzt werden. Dazu zählten die Luftfahrtindustrie sowie große Teile der Elektronik- und Kommunikationstechnik, sagte Kneer.
Die von der Bundesregierung angekündigte Förderung des effizienten und damit Rohstoff sparenden Materialeinsatzes in der Industrie ist nach Ansicht der WVM von zentraler Bedeutung für ein rohstoffarmes Land wie Deutschland. Allerdings bedürfe es hier kaum zusätzlicher staatlicher Flankierung, denn der effiziente Materialeinsatz erfolge marktgetrieben infolge der Preisentwicklung und des Substitutionsdrucks. Lediglich für Forschung und Entwicklung seien steuerliche oder investive Anreize sinnvoll.
Die WVM hofft auf eine anspruchsvolle und ehrgeizige rohstoffpolitische Initiative der EU-Kommission, wie sie von Deutschland im Rahmen der jüngsten Ratspräsidentschaft angestoßen wurde.
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