WirtschaftsVereinigung Metalle
NE-Metallindustrie begrüßt Entlastungen bei der Ökosteuer
Emissionshandel und Marktmechanismen belasten Industrie weiterhin
Berlin (ots)
Die gestern vom Bundeskabinett beschlossene Neuregelung der Energiebesteuerung führt zu einer Entlastung der energieintensiven Industrie bei der Ökosteuer. Dies ist für Branchen wie die NE-Metallindustrie mit ihren stromintensiven Prozessen bei der Erzeugung von Metallen wie Aluminium, Kupfer und Zink ein positives Signal im Hinblick auf die internationale Wettbewerbsfähigkeit des Standorts Deutschland und die Absicherung von Arbeitsplätzen.
"Mit der Neuregelung beginnt die Bundesregierung, die im Koalitionsvertrag festgelegten Verbesserungen der Produktionsbedingungen für die energieintensive Industrie umzusetzen", erklärte Martin Kneer, Hauptgeschäftsführer der WirtschaftsVereinigung Metalle (WVM). Für die deutsche NE-Metallindustrie sind durch die jetzt beschlossenen Regelungen Einsparungen bei der Stromsteuer möglich, die für Investitionen am Standort verwendet werden können.
Unverändert hoch sind die Belastungen für die Unternehmen aus den hohen Strompreisen. "Die Auswirkungen des CO2-Emissionshandels und die Folgen der Mechanismen am Strommarkt übersteigen die Entlastungen bei der Ökosteuer deutlich", sagte Kneer weiter. Allein durch den Emissionshandel entstehen der NE-Metallindustrie in Deutschland Mehrkosten von bis zu 180 Mio. Euro pro Jahr. Dies führt in Kombination mit den ohnehin hohen Stromgroßhandelspreisen zu einer massiven Gefährdung von Produktionsstandorten der energieintensiven Industrie in Deutschland. "Hier bleibt die Bundesregierung aufgefordert, die Beschlüsse des Koalitionsvertrages umzusetzen. Die aktuellen Äußerungen von Bundeswirtschaftsminister Glos anlässlich der Vorlage des Statusberichts "Energieversorgung für Deutschland" weisen in die richtige Richtung." Er hatte dazu aufgefordert, den Trend steigender Energiepreise zu stoppen und wenn möglich umzukehren. "Die deutsche NE-Metallindustrie setzt deshalb hohe Erwartungen in den Energiegipfel bei Bundeskanzlerin Merkel am 3. April", so Kneer abschließend in einer ersten Stellungnahme zum jüngsten Kabinettsbeschluss zur Energiebesteuerung.
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