Caritas: Debatte zu Hartz IV fehlgeleitet
Berlin (ots)
Als fehlgeleitet bezeichnet der Deutsche Caritasverband (DCV) die aktuelle Debatte zu Hartz IV. "Es wird der Eindruck erweckt, als ob die gestiegenen Kosten für das Arbeitslosengeld II durch einen massenhaften Anstieg des Missbrauchs entstanden sind. Dafür gibt es aber keinerlei gesicherte Erkenntnisse", widerspricht Peter Neher, Präsident des DCV.
Die Umsetzung der Reform brauche weit mehr Zeit, als die Bundesregierung in ihren Planungen zugrunde gelegt hat. Das Fallmanagement sei nach wie vor ungenügend. Zudem nähmen heute viele Geringverdiener ihre gesetzlich verbrieften Ansprüche auf ergänzendes Arbeitslosengeld II wahr. "Dies aber als Missbrauch zu bezeichnen, ist unlauter" so Neher. Früher hätten Geringverdiener oftmals aus Scham auf ergänzende Sozialhilfe verzichtet oder diese aus Unkenntnis nicht beantragt.
Schon jetzt gibt es die Möglichkeit, empfindliche Sanktionen für Arbeitslose zu verhängen, die eine zumutbare Arbeit ablehnen. Die Vorstellung, man könne die Langzeitarbeitslosigkeit durch eine weitere Verschärfung der Sanktionen bekämpfen, ist aus Sicht der Caritas irrig.
Die verfestigte Langzeitarbeitslosigkeit in Deutschland zeigt, dass es zu wenig Arbeitsplätze insbesondere für gering Qualifizierte gibt. Der Deutsche Caritasverband setzt sich dafür ein, Kombilohnsysteme jetzt in Großversuchen zu erproben, die Langzeitarbeitslosen mit spezifischen Vermittlungsproblemen eine neue Chance bieten. Einzelne Bundesländer sind hierzu bereit.
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