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rbb-exklusiv: Bouffier macht GroKo-Streit für Umfragewerte verantwortlich
Berlin (ots)
Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hält den Ausgang der Wahl in Hessen nicht entscheidend für mögliche Neuwahlen auf Bundesebene.
Das sagte er im ARD-Mittagsmagazin am Freitag. "Ich schätze Annegret Kramp-Karrenbauer, aber an dieser Stelle folge ich ihrer Beurteilung nicht", so Bouffier. Er sehe sich bundespolitisch nicht unter Druck. CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer hatte sich am Donnerstag zu möglichen Neuwahlen geäußert. Diese würden rasch folgen, sollten die schlechten Ergebnisse für CDU und SPD in Hessen zu einem Bruch der großen Koalition auf Bundesebene führen, sagte Kramp-Karrenbauer bei einer Veranstaltung der Frankfurter Volksbanken.
Bouffier machte den schwelenden Konflikt zwischen Union und SPD auf Bundesebene jedoch verantwortlich für die schlechten Umfragewerte der CDU in Hessen. "Wir haften für ein Erscheinungsbild der großen Koalition auf Bundesebene." Mit der Politik der hessischen CDU habe es nichts zu tun, dass der Partei ein Verlust von bis zu zehn Prozent vorhergesagt wird, so der Ministerpräsident.
In Hessen wird am Sonntag gewählt. Die momentane schwarz-grüne Regierung könnte ihre Mehrheit verlieren. Die CDU lag in letzten Umfragen teilweise unter 30 Prozent. SPD und Grüne waren mit etwa 20 Prozent fast gleichauf, die Sozialdemokraten könnten bis zu zehn Prozent verlieren. Auch für eine Koalition aus CDU und SPD würde es den aktuellen Umfragen zufolge in Hessen nicht reichen.
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