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ARD-Mittagsmagazin: Berlins Regierender Bürgermeister Müller warnt vor zu frühen Lockerungen
Berlin (ots)
Berlins Regierender Bürgermeister, Michael Müller (SPD), hat im Vorfeld der Corona-Beratungen der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vor zu frühen Lockerungen gewarnt.
"Eine 50er-Inzidenz ist doch immer noch eine Warninzidenz. Ich muss immer wieder daran erinnern, wo wir herkommen. Wir haben gesagt, schon ab 20, ab 30 müssen die Alarmglocken schrillen," so der Vorsitzende der Ministerpräsidenten-Konferenz im ARD-Mittagsmagazin vor dem Treffen am Mittwoch. Die sinkenden Infektionszahlen zeigten, dass man auf dem "richtigen, erfolgreichen Weg" sei, so Müller. "Wir sind einerseits natürlich sehr froh über die Entwicklung. In Berlin sind wir jetzt sogar das Bundesland mit den niedrigsten Inzidenzen und wir freuen uns darüber. Aber wir haben noch etwas zu tun," sagte der Regierende Bürgermeister.
Ein Datum für eine Lockerung wollte Müller allerdings nicht nennen. Für die Schulen kündigte er erste Schritte an: "Wir haben jetzt die Möglichkeit, im Februar schon etwas für die Grundschulen zu formulieren und wir wollen natürlich sehen, wenn wir auf diesem Weg weiter erfolgreich sind, wann können dann auch Einzelhandel und Kulturinstitutionen die nächsten sein, die im März eine Perspektive bekommen?" Müller wies darauf hin, dass "jede Maßnahme auch länderübergreifend" tragbar sein müsse. "Wenn ich in Berlin etwas beschließe, hat es konkrete Auswirkungen in Brandenburg mindestens und umgekehrt. Das heißt, wir brauchen nach wie vor diese bundesweite Verständigung."
Für Berlin stellte der Regierende Bürgermeister bis Ende des Monats Februar flächendeckende Selbsttestmöglichkeiten "in einem einfacheren Verfahren" in Aussicht, um den Schulbetrieb zu normalisieren. Einstieg wäre der Präsenzunterreicht für die Grundschulen, dann würden die nächsten Jahrgangsstufen folgen. "Wir wissen, es gehen von den Schulen nicht große Infektionsketten aus, aber sie tragen eben zum Infektionsgeschehen auch mit bei," so Müller. "Wir haben uns jetzt auch mit der Virus-Mutante in Deutschland auseinanderzusetzen und insofern muss man auch sehr sensibel sein bei dem Schulbetrieb. Es geht nicht nur um die Kinder, es geht um die Lehrerinnen und Lehrer, um Eltern, die sich möglicherweise am Rande des Schulgeschehens bewegen. Also das muss man alles unter dem Thema Kontaktvermeidung auch mitdiskutieren."
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