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Grünen-Fraktionschefin in Niedersachsen kritisiert AKW-Machtwort von Kanzler Scholz: "War sehr irritiert"
Berlin (ots)
Auf das Machtwort von Bundeskanzler Scholz, die drei deutschen Atomkraftwerke bis zum 15. April am Netz zu lassen, reagiert die Grünen-Fraktionsvorsitzende in Niedersachsen, Julia Willie Hamburg, mit Unverständnis.
"Ich persönlich war sehr irritiert von dieser Art des Vorgehens von Olaf Scholz, das muss ich an der Stelle so deutlich sagen", sagte Hamburg im ARD-Mittagsmagazin. Die Grünen hätten auf dem Parteitag vergangene Woche "auf Grundlage der derzeitigen Erkenntnisse" entschieden, dass das Atomkraftwerk Emsland in Niedersachsen ab Januar komplett abgeschaltet werden soll. Nach wie vor sei es aus Sicht der Grünen nicht nötig. "Das sagen alle Fakten und das wird die Haltung sein, die wir auch beibehalten", so Hamburg weiter.
An der Entscheidung des Kanzlers würden die Grünen aber "die Regierung nicht platzen lassen." Es gebe gerade viele Krisen, so die Grünen-Abgeordnete. Gleichzeit hob Hamburg hervor, dass es gut sei zu wissen, "alle Atomkraftwerke gehen am 15. April vom Netz, der Atomausstieg für Deutschland ist damit besiegelt. Und gleichzeitig hat der Kanzler ja auch gesagt, er will, dass der Kohleausstieg 2030 gesetzlich geregelt wird. Ich denke, das ist auch ein wichtiges Signal, was von diesem Machtwort ausgeht."
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