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Linke-Fraktionschef Schulze will weiter mit ausgetretenen Parteimitgliedern zusammenarbeiten
Berlin (ots)
Der Fraktionschef der Berliner Linken, Tobias Schulze, hat sich dafür ausgesprochen, die aus der Partei ausgetretenen Politiker in der Abgeordnetenhaus-Fraktion zu halten.
Schulze sagte am Donnerstag im rbb24 Inforadio, er persönlich würde gerne die Tür für eine Zusammenarbeit offenhalten: "Es geht auch darum, weiter unseren Auftrag als Oppositionsfraktion im Abgeordnetenhaus zu erfüllen." Beschlusslage sei, dass Parteimitglieder, die die Fraktion verlassen, aufgefordert werden, ihr Mandat niederzulegen, so Schulze. "Das heißt aber nicht, dass sie, wenn sie das nicht tun, die Fraktion verlassen müssen. Da müssen wir nun darüber beraten, ob die Fraktion in Gänze eine Zusammenarbeit mit den jetzt Ausgetretenen richtig findet."
Schulze nannte die ausgetretenen Parteimitglieder "Menschen, die unsere Partei und unsere Fraktion jahrzehntelang geprägt haben. In vielen Grundwerten sind wir uns, glaube ich, auch weiterhin einig."
Die früheren Senatoren Klaus Lederer, Elke Breitenbach und Sebastian Scheel sowie Ex-Fraktionschef Carsten Schatz und der Haushaltsexperte Sebastian Schlüsselburg hatten am Mittwoch ihren Austritt erklärt. Sie begründeten das unter anderem damit, dass sich die Partei nicht klar genug gegen Antisemitismus positioniere.
Das komplette Interview zum Nachhören: https://ots.de/BCMFB9
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