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Wann, wenn nicht jetzt? WTO-Treffen am 15. Dezember in Genf
Reiche Länder vergeben Chance, Welthandelsgespräche neu zu beginnen

Genf/Berlin (ots)

Eine weitere Chance zur Reform der
Welthandelsregeln könnte vertan werden, mit dem Resultat, dass
Millionen von Menschen zu anhaltender Armut verurteilt sind, warnt
die internationale Hilfsorganisation Oxfam heute im Vorfeld eines für
Montag in Genf angesetzten Treffens der Welthandelsorganisation
(WTO).
Die im September in Cancún abgebrochen Verhandlungen sollten
spätestens am 15. Dezember wieder aufgenommen werden. Wie die WTO
allerdings in dieser Woche meldete, wird es dazu wegen anhaltender
Meinungsverschiedenheiten wohl nicht kommen. Stattdessen wird
erwartet, dass die Mitgliedsländer lediglich beschließen, in welcher
Form sie die Gespräche Anfang nächsten Jahres wieder aufnehmen
können.
"Reiche Länder weigern sich, in Schlüsselbereichen wie
Landwirtschaft und Baumwolle Entgegenkommen zu zeigen. Dies ist der
Grund für die Stagnation. Sie sollten aufhören, Zeit zu verschwenden,
und an den Verhandlungstisch zurückkehren", sagt Jörn Kalinski,
Sprecher von Oxfam Deutschland.
"Die Entwicklungsländer verlangen nicht mehr, als ihnen in Doha
versprochen wurde. Sie können und dürfen nicht für den gegenwärtigen
Stillstand verantwortlich gemacht werden. Die G20 werden sich am
heutigen Freitag treffen, und es wird erwartet, dass sie ihren Wunsch
nach Wiederaufnahe der Verhandlungen bekräftigen. Es ist
inakzeptabel, dass reiche Länder den Fortschritt blockieren und damit
die Chance einer wirklichen Wiederaufnahme der Verhandlungen noch in
diesem Jahr sabotieren," so Kalinski.
In einem Positionspapier "The Doha Development Round. A Way
Forward", das Oxfam nach dem Abbruch der Verhandlungen in Cancún
veröffentlichte, werden die EU und die reichen Länder aufgefordert,
ihr Bekenntnis zu multilateraler Zusammenarbeit als effektivster
Methode zur Erreichung eines entwicklungsgerechten und fairen
Welthandels zu bekräftigen. Es steht außer Frage, dass die WTO
reformiert werden muss. Gleichzeitig ist aber stark zu bezweifeln,
dass die gegenwärtig vorangetriebenen bilateralen und regionalen
Handelsabkommen den armen Ländern nützen werden, denn sie bieten
keine wirkliche Alternative zu multilateralen Verhandlungen.
Zu Schlüsselthemen, die angesprochen werden müssen, gehören
diejenigen Subventionen der EU und der USA, z. B. bei Baumwolle, die
Exportdumping stimulieren, aber auch die "new issues", wie
Investitionsabkommen und Wettbewerbsregeln, die von den reichen
Ländern gegen den Willen der Entwicklungsländer auf die Agenda
gesetzt werden sollen.
"Vor mehr als zwei Jahren in Doha versprachen die reichen Länder,
das Welthandelssystem, das die Ärmsten der Welt gegenwärtig
systematisch benachteiligt, zu reformieren. Es wäre beschämend, wenn
das Treffen am kommenden Montag ein weiteres Versagen in der Liste
der verpassten Chancen wird", so Kalinski.

Pressekontakt:

Interviews mit Oxfams Gesprächsbeobachtern in Genf können über
Oxfam Deutschland, Jörn Kalinski +49 30 42850621 vereinbart werden.

Oxfams Handelskampagne: Make Trade Fair, www.maketradefair.com

Original content of: OXFAM Deutschland e.V., transmitted by news aktuell

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