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Oxfam fordert für Vietnam faire Aufnahmebedingungen bei der WTO

Hanoi/Genf/Berlin (ots)

Vietnam wird von den reichen Ländern
unter Druck gesetzt, der WTO unter Bedingungen beizutreten, die seine
Bemühungen zur Armutsbekämpfung behindern könnten, so die
internationale Entwicklungsorganisation Oxfam.
In einem heute veröffentlichten Bericht "Extortion at the Gate:
Will Viet Nam join the WTO on pro-development terms?" kommt Oxfam zu
dem Schluss, dass die WTO-Mitgliedschaft für Vietnam durchaus
gewinnbringend sein kann. Der mögliche Nutzen wird jedoch verhindert,
wenn reiche Länder nur an ihre eigenen Interessen denken, anstatt an
die Lebensbedingungen armer Menschen in Vietnam.
Seit den frühen 1990ern ist Vietnams Wirtschaft durch schrittweise
Liberalisierung schnell gewachsen. Vietnam halbierte die Anzahl
derjenigen Menschen, die unter der Armutsgrenze leben, von 58 %
seiner Bevölkerung im Jahre 1993 auf 29 % im Jahre 2002. Es steht nun
jedoch vor der Herausforderung, seine ärmsten Bevölkerungsschichten -
wo die meisten Menschen von der Landwirtschaft leben - vor
zukünftigen Markt- und Preisschocks zu schützen. Eine weitere
Liberalisierung muss sicherstellen, dass die erzielten Vorteile
weiterhin den Kleinbauern zugute kommen.
Der WTO-Beitritt sollte armen Ländern eine Chance geben. Oxfams
Bericht zufolge aber werden arme Länder gezwungen, bei ihrem
WTO-Beitritt mehr Zugeständnisse zu machen als reiche Länder, sogar
wenn dies ihre Entwicklungsperspektiven gefährdet.
Beitrittskandidaten wie Vietnam müssen nicht nur alle geltenden
WTO-Regeln einhalten, sondern gegenüber reichen Ländern auch
"WTO-plus"-Zugeständnisse als Gegenleistung für die Unterstützung
ihrer WTO-Bewerbung machen. Da es keine kohärenten
WTO-Beitrittsregeln gibt, können einzelne Mitglieder verlangen, was
immer sie wollen. "Dieses mangelhafte System lässt armen Ländern wie
Vietnam wenig Verhandlungsmacht", so der zuständige Oxfam-Vertreter
für Vietnam, Steve Price-Thomas.
Laut Oxfam sollte/n
  • von Vietnam nicht gefordert werden, größere Verpflichtungen hinsichtlich Ausmaß und Tempo der Senkung staatlicher Unterstützungen und Exportsubventionen einzugehen als andere Entwicklungsländer in der WTO; oder als diejenigen Verpflichtungen, die in der laufenden Doha-Runde vereinbart wurden.
  • der WTO-Beitrittsprozess reformiert werden. Klare Richtlinien hinsichtlich der Rechte und Pflichten neuer Mitglieder sollten auf der Grundlage von entwicklungspolitischen Indikatoren entwickelt werden. Bilaterale Vereinbahrungen, wie die "TRIPS-plus"-Regel im Handelsabkommen USA-Vietnam, sollten nicht als Ausgangspunkt dienen.
  • WTO-Mitglieder aufhören, in den Verhandlungen mit Vietnam harte "WTO-plus"-Bedingungen zu stellen, die negative Auswirkungen auf das Leben der armen Bevölkerung haben können.
  • Vietnam alle Schutzmaßnahmen einsetzen können, die anderen Entwicklungsländern in der WTO zur Verfügung stehen, um ihren schwachen Agrarsektor zu schützen. Diese Maßnahmen sollten Zollkontingente, die geltende WTO-Schutzklausel und die neuen Bestimmungen, die jetzt in der WTO verhandelt werden, umfassen.
Weitere Informationen und Exemplare des Oxfam-Berichts "Extortion at
the Gate: Will Viet Nam join the WTO on pro-development terms?" über
Le Kim Dung: +84 4 832 5491 oder +84 9 0346 7474;  Mona Laczo: +661
814 7756; Jörn Kalinski: +49 30 428 50 623.

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