Oxfam: Die Entscheidung der Europäischen Kommission zur Beschränkung chinesischer Textilimporte ist schädlich für die Entwicklung
Berlin (ots)
Die gestern mitgeteilte Absicht der Europäischen Kommission, den sichtbaren Anstieg chinesischer Textilimporte auf dem EU-Markt einzuschränken, gefährdet die Fortschritte in der Armutsbekämpfung in China, so die internationale Hilfsorganisation Oxfam. Die Steigerung der Textilimporte aus China nach Europa ist die Folge der Abschaffung der europäischen Quotenregelung für Textil- und Bekleidungsimporte zum 1. Januar 2005.
"Die Europäische Industrie hatte mehr als ein Jahrzehnt Zeit, sich auf das Ende der Quoten einzustellen, aber sie hat es versäumt. China darf nicht dafür bestraft werden, dass Europa die meisten Quoten bis zur letzten Minute aufrecht erhalten hat, anstatt den Übergang schrittweise zu regeln", sagte Phil Bloomer, Leiter der Oxfam-Kampagne "Make Trade Fair".
Die chinesische Wirtschaft ist in den letzten 20 Jahren rapide gewachsen. Dennoch beträgt das Durchschnittseinkommen in China immer noch erst vier Prozent des französischen, und mehr als 100 Mio. Chinesen leben in absoluter Armut.
Vor zwei Wochen haben protektionistische Interessengruppen bereits die EU von einer Senkung der Importzölle auf Textilien und Bekleidung aus Indien abgehalten, das noch ärmer ist als China.
"Europa hatte 10 Jahre Zeit, sich auf diese Änderungen der Handelsregelungen einzustellen, blieb aber untätig. Oxfam hat wiederholt vor dieser Taktik gewarnt. Chinas und Indiens Entwicklung darf nicht durch Italien und Frankreich blockiert werden, nur weil Europa nachlässig war," sagte Bloomer und fügte hinzu: "Dieser Handel ist für Millionen armer Menschen lebensnotwendig!"
Dieses Versäumnis von Seiten Europas wird der europäischen Industrie einen unnötigen Schock versetzen. Daher sollten großzügig Finanzmittel zur Verfügung gestellt werden, damit den europäischen Arbeitern die Anpassung erleichtert wird.
Einige europäische Länder behaupten, dass die Einschränkung der chinesischen Exporte den Exporteuren kleinerer Entwicklungsländer auf dem Markt helfen wird. Es waren aber genau diese europäischen Länder, die es ablehnten, den Marktzugang für Sri Lanka, das schwer vom Tsunami betroffen ist, und für die 48 weltweit am wenigsten entwickelten Länder (LDC) zu erleichtern. Bangladesh und Kambodscha müssen beispielsweise auf die Hälfte ihrer Exporte in die EU Zölle zahlen, trotz der Zusagen der "Everthing But Arms" (Alles ausser Waffen) -Initiative.
Oxfam ist, ebenso wie die Gewerkschaften, durchaus besorgt über schlechte Arbeitsbedingungen in chinesischen Fabriken. "Dies kann aber keine Rechtfertigung für die Behinderung chinesischer Bekleidungsexporte sein. Insbesondere arme Arbeiter wären davon schwer betroffen, vor allem aber die Millionen Frauen, die in diesem Sektor beschäftigt sind," so Bloomer.
"Die EU behauptet, sich dafür einzusetzen, dass die aktuellen WTO-Verhandlungen der Entwicklung dienen. Aber jeder Anstieg des europäischen Protektionismus gegenüber Exporten aus China und anderen armen Ländern entlarvt dies als Lüge. Dies kann den Stillstand der WTO-Verhandlungen zur Folge haben", schloss Bloomer.
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