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Berliner Morgenpost: Triumph in gelb - Kommentar

Berlin (ots)

Wenn das kleine Hessen tatsächlich die großen
deutschen Entwicklungen vorwegnimmt, dann bringt das Superwahljahr 
2009 vor allem eines: Klarheit. Selten hat eine Landtagswahl zuletzt 
ein derart deutliches Wählervotum ergeben.
Größter Gewinner ist die FDP, die vom einst verlachten Projekt 18 
heute nicht weiter entfernt ist als die SPD. Die Liberalen regieren 
in allen wichtigen Bundesländern mit, ihr Einfluss im Bundesrat 
wächst derart, dass bis zur Bundestagswahl das altbekannte 
Blockadespiel anstehen könnte. Die Grünen legen ebenfalls deutlich 
zu, doch daraus erwächst keine neue Machtoption. Angesichts der 
prinzipienfreien Krisenpolitik der beiden Großen locken Liberale und 
Öko-Partei mit klarem Kurs.
Zu den Siegern darf sich auch Horst Köhler rechnen. Die Wiederwahl 
des Bundespräsidenten am 23. Mai dürfte Formsache sein. Die Zuwächse 
der FDP schaffen Klarheit in der Bundesversammlung.
Gewonnen hat natürlich Roland Koch, wenn auch nur mit glanzlosem 
Pflichtsieg in einer Wahl ohne Gegner. Das brillante Ergebnis der 
Liberalen dürfte den Chef-Ökonomen der Union schmerzen. Die gestärkte
FDP bedeutet, dass Hessen seinen Ministerpräsidenten an die Kette 
legen will.
Auch wenn der SPD klar war, dass nichts zu holen sein würde, ist das 
Ergebnis niederschmetternd. Die Katastrophe zur Spätfolge der Ära 
Beck/Ypsilanti erklären zu wollen, wäre leichtfertig. Die hessischen 
Zahlen korrespondieren verdächtig mit den bundesweiten Umfragen. 
Hätte ein früherer Rücktritt von Frau Ypsilanti dem Ergebnis 
geholfen? Wohl kaum. Die Strategie der Union, sich in der politischen
Mitte breit zu machen, geht jedenfalls auf: Die Sozialdemokratie wird
marginalisiert. Dass Präsidenten-Kandidatin Gesine Schwan den 
Parteifreund Schäfer-Gümbel kurz vor der Wahl als "so richtig sexy" 
bezeichnete, mag eine Fußnote sein, die das Elend der SPD allerdings 
auf bedrückende Weise illustriert.
Verloren hat auch die Linkspartei. Die Hoffnung, in der Krise als 
Fundamentalopposition zu punkten, wurde herb enttäuscht. Enttäuschte 
Sozialdemokraten liefen offenbar nicht über. Wenn es ernst wird, 
scheint der Wähler eher Abstand zu nehmen vom Phantasten-Haufen.
Bei aller Klarheit des Resultats bleibt dennoch die Erkenntnis, dass 
offenbar Überdruss an der Politik generell herrschte. Denn trotz 
großer Themen und klarer Pole lag die Beteiligung gestern auf 
historischem Tief. Nur 25 Prozent aller Wahlbeteiligten entschieden 
sich für Koch. Stärkste Partei war die der Nichtwähler.

Pressekontakt:

Berliner Morgenpost
Chef vom Dienst
Telefon: 030/2591-73650
bmcvd@axelspringer.de

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