Berliner Morgenpost: Berliner Reiterstaffel offenbar gerettet
Berlin (ots)
Der Fortbestand der Berliner Reiterstaffel des Bundesgrenzschutzes ist gesichert. Das berichtet die Berliner Morgenpost (Freitag- Ausgabe). Dem Blatt zufolge will der Rechnungsprüfungsausschuss des Bundestages am Freitag fraktionsübergreifend eine verbindliche Bestandsgarantie abgeben.
Der Ausschussvorsitzende Gerhard Rübenkönig (SPD) erklärte gegenüber der Berliner Morgenpost: Die Reiterstaffel bleibt auf jeden Fall erhalten und ist aus Sicherheitsgründen für die Hauptstadt und darüber hinaus unverzichtbar.
Der Bundestagsausschuss habe handeln müssen, so Rübenkönig, nachdem der Bundesrechnungshof im Herbst 2003 und auch in diesem Jahr die jährlichen Kosten von rund 5,4 Millionen Euro für die Reiterstaffel gerügt, den Nutzen ihrer Einsätze und damit ihr Weiterbestehen in Frage gestellt hatte.
Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) hatte die Reiterstaffel im April 2002 vom Land Berlin übernommen Die derzeit 75 Beamten und 45 Pferde sind auf zwei Wachen im Grunewald und in Spandau stationiert. Mit dem Beschluss des Rechnungsprüfungsausschusses erhält Schily den verbindlichen parlamentarischen Auftrag, binnen kurzer Zeit eine langfristige Konzeption für die Reiterstaffel, die im Jahr 2003 rund 1600 Einsätze absolvierte, vorzulegen.
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