Berliner Morgenpost: Wissing lässt Geld regnen
Kommentar von Thorsten Knuf zur privaten Ladesäulenförderung
Berlin (ots)
Man stelle sich vor, der Betreiber eines Eiscafés erfindet eine neue Sorte. An dem Tag, an dem diese erstmals in der Kühltheke liegt, rennen ihm die Kunden die Bude ein, und nach zwei Stunden ist alles ausverkauft. Niemand würde sagen, dass die neue Eissorte ein Flop gewesen wäre. Sie war vielmehr ein voller Erfolg.
So gesehen wird man Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) kaum vorwerfen können, dass sich sein Förderprogramm für private Ladesäulen als Rohrkrepierer erwiesen hätte, wie das am Mittwoch hier und dort zu hören war. 300 Millionen Euro standen zunächst zur Verfügung, nach einem einzigen Tag waren sie weg. Verteilt wurde das Geld nach dem Windhund-Prinzip: Wer schnell genug den Antrag stellte und die Anforderungen erfüllte, profitiert von der Förderung. Wer zu spät kam, geht leer aus. Wissings Ministerium und die staatliche Förderbank KfW hatten die Modalitäten des Programms von Anfang an klar kommuniziert. Eine zweite Vergaberunde ist geplant.
Eine ganz andere Frage ist, ob Wissing wirklich diejenigen fördert, die darauf angewiesen sind. Der Bund bezuschusst mit bis zu 10.200 Euro Eigenheimbesitzer, die zum Zeitpunkt des Antrags ein Elektroauto besitzen oder bestellt haben und sich nun eine Ladestation in Kombination mit einer Photovoltaikanlage und einem Solarstromspeicher zulegen.
Unter denen, auf die das zutrifft, dürften etliche Gutverdiener sein - um deren Wohlergehen sich die FDP bekanntermaßen besonders sorgt. Viele von ihnen hätten ihre Investition sicherlich auch ohne Hilfe aus dem Hause Wissing getätigt. Aber wenn es aus heiterem Himmel Geld regnet, ist es nun einmal naheliegend, die Tonne aufzustellen.
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