Berliner Morgenpost: Schlimme Dinge schön erklärt
ein Kommentar von Dominik Bath über den deutschen Arbeitsmarkt
Berlin (ots)
Robert Habeck kann auch schlimme Dinge schön erklären. Und wenn das nicht genug ist, muss eine Grafik her. So vom Bundeswirtschaftsminister erneut eingesetzt bei der Präsentation des Frühjahrsgutachtens. Habeck zeigte auf übergroßen Schaubildern die Inflations- sowie die Industrieentwicklung. Die Botschaft des Grünen: Die konjunkturelle Entwicklung geht immerhin in die richtige Richtung - "allmählich" und "moderat", wie Habeck sagte. Eine Entwarnung ist das freilich nicht, und von alten Wachstumsraten ist der deutsche Konjunkturmotor auch noch weit entfernt.
Und das Tal wird weit sein, durch das die Wirtschaft schreiten muss. Auch 2025 rechnet die Bundesregierung nur mit einem mickrigen BIP-Wachstum. Das hat hausgemachte, deutsche Gründe, aber auch geopolitische. Angespannt bleibt die Lage im Roten Meer und im Nahen Osten, und in der Ukraine sowieso. Auch der geldpolitisch straffe Kurs der EZB hält nach wie vor an. Für die Wirtschaft sind das nicht unbedingt gute Nachrichten. Besser wäre da, wenn die Bundesregierung endlich am Rahmen schraubt, in dem die Firmen tätig sind. Fraglich ist, ob die Ampel dafür noch die Kraft hat. Mit ein paar Punkten auf Papier ist es jedenfalls nicht getan. Konkret muss etwas passieren in Sachen Bürokratie, Dauer von Genehmigungsverfahren, Steuern und auch Infrastruktur.
Da hat es Deutschland schleifen lassen und so auch die eigene Wettbewerbsfähigkeit aufs Spiel gesetzt. Immerhin: Der deutsche Job-Motor stottert angesichts der Wirtschaftslage nicht so stark. Der Arbeitsmarkt erweist sich als robust. Mit dem Abwarten, was wirtschaftsfördernde Entscheidungen angeht, sollte es die Ampel dennoch nicht auf die Spitze treiben
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