CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
Thomas Kreuzer: Debatte zur Leitkultur in der SPD kann eine Chance zur Überwindung gesellschaftlicher Gräben sein - SPD soll nicht in Abwehrreflexe zurückfallen
München (ots)
Die vom ehemaligen SPD-Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel angestoßene Debatte zur Leitkultur ist eine Chance für die SPD, sich wieder auf den Weg in die Mitte der Gesellschaft zu machen. Das Nachdenken darüber eröffnet die Möglichkeit, unnötige Gräben und Konflikte in der öffentlichen Diskussion zu überwinden. Das sagt Thomas Kreuzer, der Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag. Er forderte die SPD auf, nicht reflexartig ihrem früheren Parteichef zu widersprechen und sich dem notwendigen Diskurs zu stellen.
"So lange die deutsche Linke die Debatte um die Leitkultur als Deutschtümelei abtut, werden wir keine Klärung in der Frage bekommen, was letztlich unsere Gesellschaft ausmacht und nach welchen Regeln Einheimische und Migranten hier zusammenleben sollen", so Kreuzer. Es sei eine böswillige Verzerrung, die Debatte um die Leitkultur als "kulturelle Reinheitsfantasie" abzutun. "Es geht nicht um das Zementieren eines homogenen Status Quo. Vielmehr müssen wir klären, auf welche kulturellen Errungenschaften wir stolz sind und welche Werte in Zeiten des Wandels wichtig bleiben."
Die SPD dürfe nicht verkennen, dass die Menschen in Zeiten von Globalisierung, Digitalisierung, und weltweiten Flüchtlingsbewegungen auf der Suche nach Identität, nach Halt und Verbindendem seien. "Ich habe noch nie in persönlichen Unterhaltungen gehört, dass es alleine das Grundgesetz sei, was den Zusammenhalt von Menschen ausmacht. Verfassungspatriotismus als gemeinsamen Nenner ist mir deshalb zu wenig. Auch wer Frauen gering schätzt, wer nicht grüßt, im Bus Älteren seinen Platz nicht anbietet und wer sich nicht ehrenamtlich engagiert, hält sich an das Grundgesetz."
Kreuzer würde sehr begrüßen, wenn sich die SPD dieser Diskussion endlich stellen würde. "Das wäre ein Beitrag zu mehr gesellschaftlichem Zusammenhalt. Das Identitätsstiftende darf keinesfalls irgendwelchen radikalen Kräften überlassen werden. Das ist im Gegenteil eine herausragende Aufgabe der Volksparteien", so der CSU-Politiker abschließend.
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