CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
Joachim Unterländer: CSU beschließt das neue Bayerische Familiengeld als besondere Wertschätzung für Bayerns Familien
München (ots)
Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag hat mit ihrer Mehrheit das neue Bayerische Familiengeld beschlossen. "Wir setzen um, was wir ankündigen", betont Joachim Unterländer, der familienpolitische Sprecher der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag. "Ab 1. September erhalten in Bayern alle Familien mit ein- und zweijährigen Kindern das neue Bayerische Familiengeld - unabhängig von ihrem Einkommen und für unsere Familien völlig unbürokratisch."
Das Familiengeld hatte Ministerpräsident Dr. Markus Söder in seiner Regierungserklärung im April angekündigt. Eltern mit ein- und zweijährigen Kindern erhalten für ihr erstes und zweites Kind jeweils 250 Euro monatlich pro Kind. Ab dem dritten Kind sind es jeweils sogar 300 Euro monatlich. Die neue Leistung bekommen auch Eltern, die bisher weder Betreuungsgeld noch Landeserziehungsgeld erhalten haben.
"Bayern ist damit das einzige Bundesland, das eine solche Familienleistung anbietet", freut sich Unterländer. "Das Familiengeld wird unbürokratisch ausgezahlt: Wer in Bayern Elterngeld beantragt hat und bewilligt bekam, muss keinen gesonderten Antrag stellen. Für 98 Prozent der Eltern ist damit kein Tätigwerden erforderlich. Sie erhalten das Familiengeld automatisch ausgezahlt." Das Familiengeld kommt auch bei einkommensschwächeren Familien an, denn es soll nicht auf existenzsichernde Sozialleistungen angerechnet werden.
Unterländer weiter: "Wir investieren natürlich auch weiterhin intensiv in bedarfsgerechte und qualitativ hochwertige Kinderbetreuungsangebote in Bayern, vor allem auch in mehr Angebote in Rand- und Ferienzeiten. Mit dem neuen Familiengeld geben wir den Familien aber vor allem zusätzlichen Entscheidungsspielraum. Denn Eltern wissen am besten, wofür sie das Familiengeld einsetzen wollen - für eine Entlastung bei den Kita-Beiträgen oder für etwas anderes. Wir verstehen unter Familienpolitik, allen Familien Gestaltungsmöglichkeiten passend für ihre Bedürfnisse und Wünsche zu geben."
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