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WAZ: Pöttering: Der Ball liegt im Feld der Polen Interview mit EU-Parlamentspräsident - Appell an Warschau

Essen (ots)

EU-Parlamentspräsident Hans-Gert Pöttering hat die
polnische Regierung aufgefordert, im Streit um die EU-Verfassung 
einzulenken. "Der Ball liegt im Feld der Polen, sie müssen sich 
bewegen, denn sie stellen sich gegen 25 Regierungen, gegen das 
Europäische Parlament und gegen die EU-Kommission", sagte der 
CDU-Politiker im Gespräch mit der in Essen erscheinenden 
Westdeutschen Allgemeinen Zeitung.Es sei bedauerlich, dass sich die 
polnische Regierung in der Frage der doppelten Mehrheit bei 
Entscheidungen im Ministerrat nicht mehr an das halte, was die 
frühere polnische Regierung unterschrieben hat. "Die polnische 
Regierung ist isoliert, sie führt die EU in eine tiefe Krise und 
gefährdet die europäische Einigung", fügte der Parlamentspräsident 
hinzu. Einen "Plan B" für den Fall, dass der Verfassungsgipfel am 
Donnerstag und Freitag in Brüssel scheitert, gebe es nicht. Ohne eine
Verfassungsreform sei ein EU-Beitritt von Kroatien 2009 "schwierig, 
aber nicht ausgeschlossen". Danach werde es aber definitiv keine 
Erweiterungen mehr geben. Pöttering warnt auch vor antideutschen 
Ressentiments in Polen: "Es wäre bedauerlich, wenn überholte 
Stereotypen uns in der Gegenwart einholen würden."

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