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WAZ: Neue polnische Regierungskrise: Machtgeplänkel - Kommentar von Hendrik Groth

Essen (ots)

Regierungskrisen gibt es überall, mal werden sie
schwerer, mal leichter überwunden. In Polen zerlegen sich einmal mehr
die rechtskonservativen und populistischen Partner. Premier Kaczynski
hat überraschend erkannt, dass sein seit langem umstrittener 
Koalitionspartner, der radikale Bauernführer Lepper, möglicherweise 
korrupt ist. Nun wurde Lepper entlassen, aber mit seiner Partei soll 
weiter regiert werden. Wie immer dieses Spielchen endet, unerfreulich
ist das Machtgeplänkel allemal.
 Der EU wird vor Augen geführt, wie wichtig eine grundlegende 
Strukturreform wäre. Wenn es einer solchen instabilen Regierung, wie 
es eben die polnische ist, gelingen kann, Fortschritte in Europa fast
im Alleingang konsequent zu verhindern, dann sind die 
Entscheidungsstrukturen nicht zeitgemäß. Michail Gorbatschow fühlte 
sich mit Blick auf die EU und Polen im WAZ-Gespräch an das alte 
Politbüro der untergegangenen UdSSR erinnert. Wenn einer dort nicht 
gewollt habe, dann sei die Angelegenheit einfach vertagt oder auf 
Wiedervorlage zu einem weit späteren Zeitpunkt gelegt worden. Die 
Folgen dürften bekannt sein.

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