All Stories
Follow
Subscribe to Westdeutsche Allgemeine Zeitung

Westdeutsche Allgemeine Zeitung

WAZ: Treffen gilt dem Klima - Kommentar von Angela Gareis

Essen (ots)

Das bedrohte Klima ist immer gut fürs politische
Klima. Beim EU-Gipfel und beim G-8-Gipfel erzielte Merkel Erfolge, 
weil Länder sich beugten, denen der Klimaschutz regelrecht egal war. 
Aber ist das nationale Klimaprogramm für den Vorreiter Deutschland 
wirklich ein Erfolg oder nur ein Meseberger Symbol für vermeintliche 
Tatkraft der Regierung?
In zwei Jahren Schwarz-Rot haben sich die Parteien mehr 
aufeinander zu bewegt als sie zugeben wollen. Daraus können Bürger 
kaum Hoffnung ableiten, dass die Koalitionäre für vernünftige 
Reformen einen ähnlichen Kraftakt vollbringen wie für die Umwelt. 
Landtagswahlen drohen, weshalb die Parteien sich in Profilschärfung 
üben.
Alle Parteien, sogar die Liberalen, fordern sehr vage einen 
starken Staat, der sich auf Kernaufgaben konzentriert. Eine Klausur 
wäre eine gute Gelegenheit, mal strukturiert über Kernaufgaben zu 
reden, auch im eigenen Interesse: Mindestens eine Volkspartei wird 
wohl an den nächsten Regierungen beteiligt sein. Zeit hat das 
Kabinett in Meseberg, das Klimaprogramm ist ja fertig.

Pressekontakt:

Rückfragen bitte an:
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
Telefon: (0201) 804-8975
zentralredaktion@waz.de

Original content of: Westdeutsche Allgemeine Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
More stories: Westdeutsche Allgemeine Zeitung