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WAZ: Afghanistan-Einsatz umstritten Wegducken kein Ausweg - Leitartikel von Rolf Potthoff

Essen (ots)

Niemals hat jemand behauptet, Deutsche in den
Einsatz nach Afghanistan zu entsenden, sei eine leichte Entscheidung.
Nie hat jemand behauptet, dieser Einsatz werde ein leichter Auftrag 
sein. Wie gefährlich die Lage dort tatsächlich ist, wurde offenbar 
aber erst nach dem jüngsten Anschlag realisiert, bei dem drei 
deutsche Polizisten in Kabul starben. Entspannt hat sich die Lage 
nicht. Das Gegenteil ist der Fall.
Natürlich gibt dies Anlass, über das Engagement am Hindukusch 
nachzudenken. Eine Politik, die das unterlässt, verletzt ihre 
Pflichten. Es ehrt die Politik, dass sie sich der Verantwortung für 
ihre Soldaten und Polizisten in aller Ernsthaftigkeit stellt.
Wie ist der Sachstand? SPD-Fraktionchef Struck verteidigt den 
Einsatz der Bundeswehr. Er glaubt, dass "die internationale 
Gemeinschaft noch mindestens zehn Jahre dort wird bleiben müssen". In
großen Teilen der SPD ist das Engagement jedoch höchst umstritten. 
Diese Frage kann zu einer Zerreißprobe für die prinzipiell 
pazifistisch ausgerichtete Partei werden. Die Grünen werden ihre 
Haltung bei einem Parteitag Mitte des Monats festlegen. Derzeit zeigt
sich selbst die Parteiführung uneins. Verteidigungsminister Franz 
Josef Jung (CDU) will die deutsche Beteiligung an dem 
Anti-Terror-Einsatz "Enduring Freedom", der von den USA geführt wird,
vermindern.
Der Bundestag selbst will im Oktober über eine Verlängerung der 
Mandate für die Schutztruppe ISAF und die deutschen Tornados 
entscheiden. Später soll dann über die weitere deutsche Beteiligung 
an Enduring Freedom abgestimmt werden.
Es kompliziert die Entscheidung über die Verlängerung der 
verschiedenen Afghanistan-Einsätze, dass die Mehrheit der Deutschen 
das Engagement insgesamt ablehnt. Diese Haltung ist verständlich, 
doch sie allein kann nicht der letzte Maßstab sein.
Wenn es in diesem Herbst um das Verhalten Deutschlands zu 
Afghanistan geht, steht mehr auf dem Spiel: Dieses Engagement war der
"Preis" Deutschlands dafür, nicht am Irak-Krieg teilgenommen zu 
haben. Ein Zurückweichen vor dem Terror würde Einfluss und Macht der 
Islamisten weiter vergrößern; sie sind ohnehin auf der Weg dahin. 
Und: Ein wie verlässlicher Partner des Verteidigungsbündnisses wäre 
Deutschland, wenn es sich selbst aus einem Auftrag entlässt, für den 
andere Partner bereits große Opfer brachten? Die Hoffnung, ein 
Rückzug werde Deutschland aus dem Visier des internationalen 
Terrorismus herausholen, ist jedoch höchst vage.

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Telefon: (0201) 804-0
zentralredaktion@waz.de

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