All Stories
Follow
Subscribe to Westdeutsche Allgemeine Zeitung

Westdeutsche Allgemeine Zeitung

WAZ: Grüne Afghanistan-Entscheidung: Wir basteln uns unsere eigene Welt - Leitartikel von Hendrik Groth

Essen (ots)

Wir stricken und häkeln uns die Welt, wie sie uns
gefällt. Ach, wie ist es fein, nicht mehr in der Regierung zu sein. 
Zugegeben, es hat an dieser Stelle schon bessere Versmaße gegeben, 
nur besonders inspirierend sind die Folgen des 
Grünen-Sonderparteitags zu Afghanistan nicht. Der nun von der Basis 
vorgegebene Weg der Politikverweigerung auf internationalem Feld 
führt auch in eine innenpolitische Sackgasse, aus der die Grünen so 
schnell nicht herauskommen werden.
Es mag ja alles stimmen, dass etwa die Parteitagsregie versagt 
hat, die Reden der Parteiführung schwach waren, dass dann ein 
halbwegs rhetorisch Versierter einen Ton trifft, dem mehrheitlich ein
aufgewühlter Parteitag folgt. Bei der SPD ist so etwas mit dem Namen 
des sprachlich noch gewandteren Oskar Lafontaine verbunden. Nur an 
dem Beschluss an sich gibt es wenig Interpretationsspielraum. Die 
Ablehnung eines weiteren Tornado-Einsatzes in Afghanistan ist eine 
Abrechnung mit der Außenpolitik von Joschka Fischer und somit eine 
Abrechnung mit rot-grüner Regierungspolitik. Der Beschluss weist in 
eine Ecke, in der destruktiv die Linkspartei bereits Platz genommen 
hat. Linke Koalition in der Opposition?
So etwas führt ins Nirvana, aber bestimmt nicht an die Macht. Die
Große Koalition ist seit ihrem Bestehen nicht besonders populär. 
Schon lange vor der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages hatten 
sich Sozial- wie Christdemokraten Gedanken gemacht, wie eine solche 
ungeliebte Ehe verhindert werden könne. Die als linksliberal 
geltenden Grünen spielten dabei eine zentrale Rolle, gleich ob Ampel 
oder Jamaika. Bündnisfähigkeit bei FDP und den Grünen setzen dabei 
die Gegner der Großen Koalition voraus. Von dieser Bündniseignung 
haben sich die Grünen entfernt. Nicht nur den Afghanen haben sie 
damit einen Tort angetan, sondern der deutschen innenpolitischen 
Debatte haben sie Schaden zugefügt, da sie ab jetzt wieder in alten 
und leider ausgefahrenen Gleisen verlaufen wird. Intelligente Politik
sieht anders aus.
Und eine Frage bleibt offen, die auch der SPD erhebliche 
Kopfschmerzen bereitet: Wie verhalten sich die Grünen, sollte es der 
Linkspartei gelingen, in ihrer Wählerschaft thematisch zu wildern? 
Wird dann die Arbeit von Rot-Grün im nachhinein opportunistisch 
verdammt oder sucht man die Auseinandersetzung mit linkem Populismus?
Der Streit um Afghanistan, unterfüttert mit plumpen 
antiamerikanischen Reflexen, lässt skeptisch in die Zukunft blicken.

Pressekontakt:

Rückfragen bitte an:
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
Telefon: (0201) 804-8975
zentralredaktion@waz.de

Original content of: Westdeutsche Allgemeine Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
More stories: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
  • 17.09.2007 – 19:42

    WAZ: Millionenstrafe für Microsoft: Markt und Macht - Kommentar von Knut Pries

    Essen (ots) - Ein Wunsch des Software-Riesen Microsoft ist in Erfüllung gegangen: Vom Urteil im Rechtsstreit mit der EU-Kommission hatten sich die Amerikaner Klarheit ausbedungen. Die haben sie bekommen. Was das Gericht verkündet hat, ist aus Sicht von Microsoft eine Ohrfeige. Aus Sicht der Brüsseler Hüter des Wettbewerbs ist es ein Triumph, der so nicht ...

  • 17.09.2007 – 19:40

    WAZ: Jungs Tabubruch - Kommentar von Rolf Potthoff

    Essen (ots) - Verteidigungsminister Jung ist in Ungnade gefallen. Er würde ein von Terroristen entführtes Flugzeug abschießen lassen, um eine Tragödie wie die vom 11. September in New York zu verhindern. Er würde es, obwohl das höchste Gericht dies für verfassungswidrig erklärt und Piloten sich kategorisch verweigern. Sind die, die gegen Jung protestieren, im Recht? Juristisch mit Sicherheit; auch ...

  • 17.09.2007 – 18:08

    WAZ: Ruhrbischof Genn verteidigt Kardinal Meisner

    Essen (ots) - Ruhrbischof Felix Genn stellt sich hinter die Äußerungen des Kölner Kardinals Joachim Meisner. Dessen Äußerungen zum Thema Kunst und Glaube waren auf heftige Kritik gestoßen. "Ich kann das Anliegen der Predigt verstehen, auch wenn ich nicht den besetzten Begriff gebraucht hätte", erklärte Genn gegenüber der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (Dienstagausgabe). Der Kölner Kardinal hatte ...