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WAZ: Ein teurer Hahnenkampf - Kommentar von Stefan Schulte

Essen (ots)

Was ist mehr wert? Das Grundrecht zu streiken oder
der Schutz Unbeteiligter? Ersteres, haben die Richter entschieden. 
Daran ist schon deshalb nichts zu kritisieren, weil Richter Gesetze 
nur auslegen und nicht machen. Je schwammiger diese sind, desto 
schwieriger wird das. Und die "Verhältnismäßigkeit" von Streiks ist 
einer der schwammigsten Rechtsbegriffe, die sich der Gesetzgeber 
ausgedacht hat.
Streiks tun weh, das ist ihr Zweck. Bisher haben die Gerichte ein
bisschen Streik erlaubt, einen, der Pendlern weh tut, Fernreisenden 
und Industrie aber nicht. Doch warum ist es verhältnismäßig, Pendler 
stehen zu lassen, aber unverhältnismäßig, Urlauber stehen zu lassen? 
Die Frage, wieviel Streik es sein darf, lässt das Gesetz offen. Also 
darf sich niemand wundern, wenn Richter mal so, mal so entscheiden.
Ärgerlicherweise sind die Bahnstreiks der ungünstigste Anlass für
juristische Spitzfindigkeiten. Zwei eitle Männer haben aus einem 
Tarifstreit einen Hahnenkampf gemacht. Beide tragen deshalb dieselbe 
Verantwortung, endlich ernsthaft zu verhandeln. Sonst wird aus einem 
juristisch verhältnismäßigen Arbeitskampf ein ökonomisches Desaster.

Pressekontakt:

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Zentralredaktion
Telefon: 0201 / 804-2727
zentralredaktion@waz.de

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