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WAZ: Warnung der Sachverständigen Politik paradox - Leitartikel von Thomas Wels

Essen (ots)

Und wieder grüßt der Sachverständigenrat, wie jedes
Jahr seit 1963 im Herbst. Diesmal hätte das Gutachten, 487 Seiten 
dick, durchaus positiv ausfallen können: Wäre da nicht ein bis vor 
kurzem angeschlagener SPD-Parteichef auf der Suche nach Profil 
gewesen, wäre da nicht eine Union als Partner in der Koalition, die 
ihren wirtschaftspolitischen Kompass zu verlieren droht.
 Die Sachverständigen sagen, was die meisten Ökonomen auch sagen. Die
Agenda 2010 der Regierung Schröder war ein Erfolg. Sie hat mit dazu 
beigetragen, das Land wirtschaftlich zu stärken, sie ist 
mitverantwortlich für den Aufschwung am Arbeitsmarkt. "Das Erreichte 
nicht verspielen" - so lautete der Titel des Gutachtens, das mit 
einer eindrücklichen Warnung versehen ist: 2008 werde das Wachstum 
nur noch um 1,9 Prozent zulegen, nach 2,6 Prozent in diesem Jahr. 
Kein Erfolg währt ewig.
 Die Politik steht Kopf: Da könnte die SPD mit Fug auf ihre 
Wirtschaftskompetenz verweisen, könnte den Aufschwung für sich 
reklamieren - und lässt sich von Oskar, dem Schreckgespenst, ins 
Bockshorn jagen.

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Telefon: 0201 / 804-2727
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