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WAZ: Vom Gefühl her ungerecht - Kommentar von Ulf Meinke
Essen (ots)
Ausgerechnet bei einem zentralen Symbolthema der Familienpolitik hat sich die Bundesregierung ein schlechtes Zeugnis ausgestellt. Erst erklärte das Familienministerium, die Kindergelderhöhung werde verschoben. Am nächsten Tag folgte - nach wütenden Protesten - das sanfte Dementi eines Regierungssprechers.
Natürlich bemisst sich die Kinderfreundlichkeit einer Gesellschaft nicht allein an der Höhe des Kindergeldes. Richtig ist aber auch, dass millionenfache Kinderarmut in einer so reichen Gesellschaft wie der Deutschen völlig inakzeptabel ist.
Mit der angekündigten und später relativierten Verschiebung der Kindergelderhöhung liefert das Kabinett ein Lehrstück dafür, wie man mit einer peinlichen Kommunikationspanne viel Vertrauen bei den Bürgern zerstört. Weil im Bundestag beinahe zeitgleich die Erhöhung der Diäten beschlossen wurde, sahen sich abermals jene Menschen bestätigt, die der Politik nur Schlechtes unterstellen.
Auch wenn Abgeordnetenbezüge formal nichts mit dem Kindergeld zu tun haben: Ungerechtigkeit bleibt eben doch ein Gefühl.
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