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WAZ: Subventionen - Auf den Prüfstand - Leitartikel von Thomas Wels

Essen (ots)

Noch hat sich der Staub in der Schlacht um das
Nokia-Werk nicht gelegt. Viele Fragen sind unbeantwortet. Man möchte 
schon gerne mehr über die Argumente von Nokia hören, die den 
Blitz-Rückzug aus Bochum begründen sollen. Das Kostenargument scheint
genauso wenig stichhaltig wie der Vorwurf, für Zulieferer sei kein 
Gelände verfügbar gewesen. Die Mitarbeiter, aber auch das Land haben 
das Recht auf plausible Antworten.
 Es stellen sich allerdings auch drängende Fragen hinsichtlich der 
Subventionspraxis und damit ans Land NRW. Wieso muss die 
NRW-Wirtschaftsministerin eigentlich jetzt erst - gut ein Jahr nach 
Auslaufen der Verpflichtungen, die Nokia mit dem Erhalt von 
Subventionen eingegangen ist - prüfen lassen, ob diese 
Verpflichtungen auch eingehalten worden sind? Weshalb hat hier keine 
laufende Kontrolle stattgefunden? Es ist gewiss kein Ausweis für den 
korrekten Umgang mit öffentlichen Geldern, wenn hier mühsame 
Nachprüfungen nötig sind.
 Christa Thoben hat Recht: Die Subventionspraxis muss auf den 
Prüfstand. In der EU, aber auch im eigenen Haus.

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Telefon: 0201 / 804-2727
zentralredaktion@waz.de

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